19.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 28. Mai 2020

 

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 28. Mai 2020 fand dieses Mal in der Heilandskirche (Thusnelda Allee 1) statt. Dies bot die Möglichkeit, dass wieder alle Mitglieder der BVV teilnehmen konnten, da hier die Abstandsregelungen gut einzuhalten waren.

 

Große Anfrage

Soziale Folgen der durch Corona bedingten wirtschaftlichen Krise

Wir fragen nach Einschätzungen des Bezirksamts zur wirtschaftlichen Situation von Einkaufszentren, Malls und Einkaufsstraßen in den Kiezen in Mitte. Gibt es Pläne, u. U. auf den Verlust einer größeren Anzahl von Einkaufsmöglichkeiten (bspw. Karstadt am Leopoldplatz, die Ladenvielfalt in der Torstraße) zu reagieren und welche Konzepte und Partner vor Ort werden einbezogen? Gibt es eine Unterstützung des Bezirksamts für soziale Einrichtungen, freie Träger, Quartiersräte und andere soziale Akteure, damit diese ihre Arbeit so gut wie möglich wieder aufnehmen können?

Siehe Drucksache 2510/V (Link)

05.05.2020 in Wirtschaft

Corona-Hilfen für Unternehmen, Selbständige und Kreative

 

 

Unterstützung durch den Bezirk

Die bezirkliche Wirtschaftsförderung begleitet Unternehmen in dieser schwierigen Situation, stellt alle relevante Informationen zusammen, berät zu Unterstützungsangeboten wie auch zur Eindämmungsverordnung und nimmt auf Anfrage mit Vermietern Kontakt zu Stundungen oder Minderung von Mieten auf.

Gemeinsam mit dem Unternehmensnetzwerk Moabit hat der Bezirk Mitte ein  Matching-Programm entwickelt, in dem Unternehmen mit Erfahrungen, Kenntnissen und erfolgreicher Fördermittelumsetzung solchen helfen, die „Hilfe auf Augenhöhe“ benötigen.

Eine Übersicht über Hilfen für Unternehmer wurde auf der Internetseite der bezirklichen Wirtschaftsförderung zusammengestellt. Diese wird tagesaktuell gehalten und sukzessive um weitere Angebote und Maßnahmen ergänzt.

Zusätzlich wird auf der Seite der Wirtschaftsförderung auf eine Auswahl von erfolgreichen Onlineshops und die Möglichkeit, Gutscheine zu verkaufen, hingewiesen. Online-Shops können vor dem Hintergrund der derzeitigen Eindämmungsmaßnahmen ein guter Vertriebsweg für viele Unternehmen und Kultureinrichtungen sein, um Einnahmen zu generieren.

02.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 30. April 2020

 

Erstmals seit dem Februar kam die BVV-Mitte wegen der Corona-Pandemie am 30. April wieder zusammen. Sie wurde nach einem Pairing-System und unter der Einhaltung bestmöglicher Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. D. h. die BVV wurde personell etwa halbiert. Alle Fraktionen entsandten gleichmäßig weniger Verordnete in die BVV, um auch bei geringerer Besetzung die Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Wir waren mit neun Fraktionären vertreten. Die Öffentlichkeit wurde durch den Livestream hergestellt. Die Tagesordnung wurde gestrafft, nur die Themen wurden behandelt, die in Übereinstimmung mit allen Fraktionen auf Konsenslisten gesetzt wurden.

27.04.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte für die BVV am 30. April 2020

 

Nachdem die März-Sitzung der BVV Mitte aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen war, kommt die BVV am 30. April 2020 wieder zusammen. Sie wird nach einem Pairing-System und unter der Einhaltung bestmöglicher Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. D. h. die BVV wird personell etwa halbiert. Alle Fraktionen entsenden gleichmäßig weniger Verordnete in die BVV, um auch bei geringerer Besetzung die Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Außerdem wird die BVV kürzer ausfallen, die Tagesordnung wird entsprechend abgespeckt. Wir werden neun Fraktionäre in diese BVV entsenden. Die Öffentlichkeit wird durch den Livestream hergestellt.

23.04.2020 in Jugend

Kleine Kinder unterstützen – Familien entlasten

 

Die aktuelle Corona-Pandemie stellt uns alle vor nie geahnte Herausforderungen. Selbstverständlich ist der Schutz von Gesundheit und Leben die wichtigste Aufgabe. Gleichzeitig brauchen Kinder und Familien gerade jetzt verlässliche Unterstützung, die über die finanzielle Förderung hinausgeht.

 

15.04.2020 in Verkehr

Mehr Platz auf dem Gehweg und für das Rad – temporäre Radwege schaffen!

 

Sonja Kreitmair, 15. April 2020

 

In verschiedenen Bezirken Berlins wurden in den letzten Wochen und Tagen bereits temporäre Radwege eingerichtet, um mehr Platz für Radfahrende und zu Fuß Gehende zu schaffen. Weitere Bezirke haben angekündigt, dem Beispiel kurzfristig folgen zu wollen. Berlin Mitte ist dicht besiedelt, auf Fuß- und Radwegen drängelten sich in bestimmten Straßen schon vor der Corona-Krise die NutzerInnen. Angesichts des Abstandsgebots ist es nunmehr erst recht angezeigt, mehr Platz für Radfahrende zu schaffen und die Gehwege zu entlasten.