09.02.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 18. Februar 2021

 

 

Die 46. Öffentliche Sitzung der BVV Mitte hat am 18. Februar 2021 erneut digital getagt. Mittlerweile hat sich dabei schon richtig Routine eingespielt. Um den Antragsstau abzuarbeiten, haben wir dieses Mal die Anträge an den Anfang gestellt. Dies hat sich bewährt, alle Anträge konnten abgestimmt werden – zulasten der Anfragen, die jetzt zum überwiegenden Teil schriftlich beantwortet werden.

13.01.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 28. Januar 2021

 

 

Mit der 45. Sitzung am 28. Januar 2021 hat die BVV Mitte erstmals digital getagt. Hierfür wurde zuvor die Geschäftsordnung der BVV geändert. In „allgemeinen Notlagen“ können Sitzungen jetzt auch digital bzw. hybrid oder im Pairing-Verfahren durchgeführt werden. Erstmals seit dem Frühjahr letzten Jahres konnten jetzt wieder alle Bezirksverordnete teilnehmen – auch diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen Präsenzveranstaltungen derzeit meiden müssen.

Die Tagesordnung war erneut sehr umfangreich. Aus Zeitgründen sind so wichtige Initiativen wie der Antrag zu FrauSuchtZukunft oder die Beschlussempfehlung zum Antrag Mühlendammbrücke nicht mehr aufgerufen worden.

Die Sitzung selbst wurde in einem Videokonferenzsystem durchgeführt, die Abstimmungen über ein separates, gesichertes TED-Abstimmungstool. Die Technik hat hervorragend funktioniert. Das BVV-Büro hat da wirklich einen tollen Job gemacht.

 

28.12.2020 in Pressemitteilung

Herausforderungen angenommen

 

Initiativen der SPD-Fraktion Mitte

2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen. Wir wollen Ihnen zum Jahresende im Folgenden einige wenige Initiativen der SPD-Fraktion Mitte aus verschiedenen Arbeitsbereichen exemplarisch vorstellen.

Eine Vielzahl der Initiativen, die wir in den vergangenen Monaten auf den Weg brachten, hatten mit der Pandemie zu tun: Mehr Platz und Spielstraßen für Kinder und Jugendliche, Pop-up-Radwege, pandemie-gerechter Umbau der Verwaltung, Schutz vulnerabler Gruppen, Außenflächen für Gastronomie und Clubs, Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie. Am Herzen lag uns auch die Arbeit der sozialen Einrichtungen vor Ort, damit diese auch in Zeiten der Corona-Krise ihre Arbeit fortsetzen können.

23.12.2020 in Pressemitteilung

Kein Jahr wie jedes andere

 

SPD-Fraktion Mitte zieht Bilanz

 

2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen.

 

20.12.2020 in Wirtschaft

Corona-Hilfen für Kultur- und Kreativwirtschaft

 

 

Informationen für Künstler, Künstlerinnen und Kreativwirtschaft

 

Das öffentliche Leben wurde in den letzten Wochen weiter stark zurückgefahren – mit erheblichen Auswirkungen auf Selbständige und Unternehmen v. a. aus der Kultur- und Veranstaltungsbranche. Der Bund stellt in diesem Zusammenhang weitere Hilfsprogramme bereit: die Novemberhilfe, die Überbrückungshilfe III und die dort implementierte Neustarthilfe.

Es ist nicht immer einfach, hier den Überblick zu bewahren. Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte regte daher mit einem Antrag an, auf den erhöhten Beratungsbedarf mit entsprechenden Angeboten zu reagieren. Die Bezirksverordnete Vera Morgenstern, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur, fragte das Bezirksamt nach bereits bestehenden Beratungsangeboten für Selbständige – und speziell für die Kulturschaffenden unter ihnen. Wir haben die Antwort des Bezirksamts in die untenstehenden Informationen eingebaut.

16.12.2020 in Verkehr

Fußgängerinnen und Fußgänger im Mittelpunkt

 

Mit mehreren Info-Ständen zum Thema Mobilität war die SPD-Fraktion Mitte (hier Sascha Schug und Sonja Kreitmair) in unterschiedlichen Kiezen unterwegs. Foto: SPD-Fraktion Mitte

SPD-Fraktion Mitte für Umverteilung des öffentlichen Raums

Berlin-Mitte ist bunt und vielfältig. Ebenso variantenreich sind die Möglichkeiten, in Mitte mobil zu sein. Viele verzichten auf das eigene Auto, sind mit dem Rad oder zu Fuß unterwegs, nutzen den öffentlichen Nahverkehr und die vielfältigen Sharing-Angebote. Es gibt mittlerweile eine breite Mehrheit dafür, dass Zufußgehende und Radfahrende Vorrang vor dem motorisierten Verkehr erhalten. Auch für die SPD-Fraktion Mitte ist die Position klar: deutliche Reduzierung des innerstädtischen motorisierten Individualverkehrs zugunsten einer gezielten Stärkung des Umweltverbundes (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) und eine spürbare Umverteilung des öffentlichen Raumes.