15.09.2017 in Bezirk

Das sind die Themen der SPD-Fraktion für die September-BVV

 

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die September-BVV

Anträge

  • Zebrastreifen Usedomer Straße / Jasmunder Straße verstetigen!
  • Mehr Aufenthaltsqualität am Spreebogen!

Schriftliche Anfragen

  • Wie beurteilt das Bezirksamt die Jugendarbeit am und rund um den Alex?
  • Radweg in der Kleingartenkolonie Plötzensee
  • Autofriedhof am Dohnagestell
  • Gedenktafel für ehemaliges jüdisches Altersheim

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20.07.2017 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion Mitte in der Juli-BVV

 

Die BVV Mitte von Berlin hat am 20. Juli 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

  • Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle (DS 0327/V)
  • Erreichbarkeit von Parks und Grünflächen verbessern (DS 0487/V)
  • Den Bewohnern der Berlichingenstraße ein Dach über den Kopf (DS 0626/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Work-out-Parks für Mitte (DS 0569/V)
  • Gutes Wetter nutzen – Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonnemonat (DS 0577/V)

Die SPD-Fraktion wünscht schöne und erholsame Ferientage!

11.07.2017 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Juli-BVV

 

Anträge

  • Work-out-Parks für Mitte (DS 0569/V)
  • Gutes Wetter nutzen – Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonnemonat (DS 0577/V)

Große Anfragen

  • Alles gut im Nikolaiviertel? (DS 0557/V)
  • Warum stiehlt sich Mitte aus der Verantwortung bei Schulsanierung und –neubau? (DS 0563)

Schriftliche Anfragen

  • Tischtennisplatten im Schillerpark auch mal bespielbar? (KA 0167/V)
  • Wann wird die Überlastung der Anna-Lindh-Schule beendet? (KA 0168/V)
  • Wo ist der Spielplatz, wo ist die Ablösesumme? Wer kontrolliert? (KA 0169/V)
  • Wo ist der Spielplatz, wo ist die Ablösesumme? Wer kontrolliert? Die Zweite. (KA (0170/V)
  • Außengastronomie überwuchert die Rathausstraße am Alex – wie konnte das passieren? (KA 0171/V)
  • Still ruht der See auf dem Gendarmenmarkt? (KA 0172/V)

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23.06.2017 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion Mitte in der Juni-BVV

 

Die BVV Mitte von Berlin hat am 22. Juni 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

  • Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
  • Klimaschutz im Bezirk Mitte ernst nehmen! (DS 0319/V)
  • Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen! (DS 0416/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Erreichbarkeit von Parks und Grünanlagen verbessern (DS 0487/V)
  • Spielplätze wirklich realisieren und instand halten (DS 0495/V)
  • Qualitätsstandards bei steigenden Schüler*innenzahlen sichern – Sorgfalt bei Erweiterungsbauten! (DS 0505/V)

Dieser Entschließung der SPD-Grünen- und Linke-Fraktion wurde zugestimmt:

  • Sicherstellung einer ausgewogenen Betreuung statusgewandelter Geflüchteter als gesamtstädtische Verantwortung (DS 0483/V)

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13.06.2017 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Juni-BVV

 

Anträge

  • Erreichbarkeit von Parks und Grünanlagen verbessern! (DS 0487/V)
  • Spielplätze wirklich realisieren und instand halten! (DS 0495/V)
  • Qualitätsstandards bei steigenden Schüler*innenzahlen sichern – Sorgfalt bei Erweiterungsbauten! (DS 0505/V)

Große Anfragen

  • Was macht das Bezirksamt, damit die Planschen nicht länger baden gehen? (DS 0488/V)
  • Weiteres Verfahren zur Umbenennung der Straßen im Afrikanischen Viertel (DS 0507/V)

Schriftliche Anfragen

  • Straßenbenennungsschilder (KA 0138/V)
  • Sachstand zur Querungshilfe in der Barfusstraße Höhe Lichtmast Nr.25 (KA 0139/V)
  • Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes in der Invalidenstraße – Geld für den Bezirk Mitte? (KA 140/V)
  • Unendliche Geschichte: erneut Sperrung einer Fahrspur der Invalidenstraße am Invalidenpark. (KA 141/V)
  • Was geschieht mit der Grünanlage zwischen Prinzessinnenpalais und Staatsoper? (KA 142/V)

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