17.05.2018 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion in der heutigen BVV

 

Diesen Anträgen der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 17. Mai 2018 zugestimmt:

  • Erinnerung wahren – Stele reinigen (DS 1241/V)
  • Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen! (DS 0976/V)
  • Runder Tisch Tourismus wieder einführen (DS 1017/V)
  • Die Integration von statusgewandelten Flüchtlingshaushalten in den Wohnungsmarkt ist Pflicht und nicht Kür (DS 1116/V)
  • Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion (DS 1170/V)
  • Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten (DS 1181/V)
  • Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II (DS 1182/V)
  • Vorkaufsrecht konsequenter anwenden (DS 1249/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Verwahrlosung im Schillerpark stoppen (DS 1229/V)
  • Für eine effiziente Beratung von Maßnahmen für sichere und lebenswerte Straßen und Plätze (DS 1245/V)
  • Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen (DS 1235/V)

pdf-Datei

08.05.2018 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Mai-BVV

 

Anträge

  • Verwahrlosung im Schillerpark stoppen (DS 1229/V)
  • Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen (DS 1235/V)
  • Erinnerung wahren – Stele reinigen (DS 1241/V)
  • Für eine effiziente Beratung von Maßnahmen für sichere und lebenswerte Straßen und Plätze (DS 1245/V)
  • Vorkaufsrecht konsequenter anwenden (DS 1249/V)

Schriftliche Anfragen

  • Welche Radwege baut der Bezirk?
  • Umgang mit Leihfahrrädern in Mitte
  • Fußgängerbrücke von der Europacity nach Moabit
  • Kein Sport mehr an der Anna-Lindh-Schule?
  • Frohe Weihnachten in Mitte – nach welchem Prinzip?
  • Fuß- und Radwege an der Spree optimieren?
  • Freie Fahrt im Regierungsviertel?
  • Warum ist der Radweg nachts geschlossen?

pdf-Datei

05.05.2018 in Berlin

8. Feuerwehr – Wettlauf am Alexanderplatz: Park Inn Hotel – 39 Stockwerke – 770 Stufen – ca. 110 Höhenmeter

 

Seit 2006 wird unter dem Titel „ Berlin Firefighter Stairrun“ gewetteifert. Die BSG Berliner Feuerwehr e.V. - Abteilung TFA lud alle Feuerwehrleute zu dem Spektakel am 05.05.2018 ein.

Insgesamt hatten sich über 772 „Firefighter“ aus elf Ländern beteiligt. Egal, ob freiwillig oder Berufsfeuerwehr, ob aus Polen oder aus Dänemark, von der Polizei oder einer Werksfeuerwehr – hier zählten Schnelligkeit, Kraft, Ausdauer und Teamgeist.

Im Zweierteam starteten die Feuerwehrfrauen und -männer in kompletter Schutzausrüstung. Mit Sicherheitskleidung, angeschlossenem Atemschutzgerät und Sauerstoffflasche wurden 39 Stockwerke, insgesamt 770 Stufen, des Park Inn Hotels erklommen. Dabei legten die Teilnehmer ca. 110 Meter an Höhe zurück.

Wer es geschafft hatte, konnte den guten Blick vom Park Inn über den Alexanderplatz und die City Ost genießen.

Die SPD-Fraktion der BVV Mitte ist stolz auf alle Feuerwehrfrauen und -männer, die sich für uns tagtäglich den Herausforderungen ihrer Tätigkeit stellen. Unser Respekt gilt allen, die trotz miserabler Ausrüstung und überlanger Dienstzeiten bei ständig zunehmender Behinderung und Bedrohung durch gaffende und aggressive Schaulustige die Kraft haben, für uns all das zu leisten.

Wir gratulieren allen Teilnehmer*innen am Firefighter-Stairrun und wünschen allen „Gut Wehr“!

M.M.

05.05.2018 in Wirtschaft

Arbeit 4.0 - Neue Arbeitsformen in der Arbeitswelt

 
Beim SPD-Innovationsforum zum Thema "Arbeit 4.0" im Ludwig-Erhard-Haus Berlin

Der Begriff „Arbeit 4.0“ legt die Schwerpunkte auf die Arbeitsformen und Arbeitswelten. Er kommt ursprünglich aus der Welt der „Industrie 4.0“, umfasst aber die gesamte Arbeitswelt im digitalen Zeitalter. Kurz: Andere Arbeitsmarktmodelle müssen entwickelt und angeboten werden.

Der Ansatz von Bildung muss sich verändern. Kostenlose Bildung ist der Kerngedanke für lebenslanges Lernen. So ist es wichtig, von Kleinauf zu lernen, dies aber lebenslänglich und in jeder möglichen Form. Die eigene Bildung, ihre Nutzung und ständige Erweiterung ist als eigener Beitrag zur Gesellschaft anzusehen. Wurde Fortbildung bisher als Maßnahme zum weiteren beruflichen Aufstieg betrachtet, dient sie heute dazu, den eigenen beruflichen Status zumindest zu erhalten und nicht „abzusteigen“. Kinder müssen an diese Form herangeführt werden, so dass es „normal“ ist, auch mit den neuen Techniken des digitalen Lernens umzugehen und den Blick über das Maß des Gewohnten hinaus gehen zu lassen. Lernen muss aber auch Spaß machen. Angedacht sind daher zum Beispiel Fortbildungsgutscheine, ohne Nachteile für diejenigen, die nicht lernen können oder wollen. Wobei für alle gesellschaftlichen Schichten gedacht werden muss.

Einen Schulabschluss nachholen bzw. höherwertig abzuschliessen, ohne Abitur zum Studium, berufsbegleitend weiterzubilden sind bereits bestehende Komponenten, die weiterentwickelt werden müssen. Für Langzeitarbeitlose muss es daneben Möglichkeiten des lebenslangen Lernens geben, zum Beispiel schrittweise Qualifizierung oder Nutzung von Tutoring.

Soziale Medien könnten weiterhin und ausgebaut für entsprechende Kampagnen dienen.

Basis des neuen Leitbilds ist die Thematisierung von guter Arbeit. Viele Unternehmen machen bereits Gebrauch von „Desk-Sharing“, also einen Schreibtisch unter mehreren Mitarbeitenden aufzuteilen: Großraumbüros, flache Hierarchien, bessere Kommunikation. Die flexibel und besser verteilte Arbeitswelt sorgt für optimale Nutzung der Arbeitsressourcen und entwickelt auch die soziale Komponenten.

Digitale Ökonomie ist die Verlagerung im Sinne von „Crowdworking“ in die ganze Welt.

Über das Internet werden Dienste wie Softwaretests, Schreiben von Texten, Bereitstellen von Fotos, usw. angeboten. Bezahlt wird per Mausklick.

Inwieweit prekäre Arbeitsverhältnisse oder Verstöße gegen das Arbeitsschutzgesetz (z.B. fehlender Gesundheitsschutz, psychische Belastung) dabei entstehen, muss in weiteren Schritten noch durchdacht werden. Auch hinsichtlich sozialer Leistungen muss weiter gedacht werden. So gibt es z.B. keine festangestellten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr, sondern mehr „Selbständige“, die von Fall zu Fall engagiert werden. Daher werden u.a. auch weder Krankengeld, Urlaubsgeld, noch Beiträge in die Arbeitslosen- und Rentenversicherung gezahlt. Ebenso wie beim „Bring your own device“ kann hierbei auch ein mörderischer Handel mit den eigenen Sachen betrieben werden. Die Arbeitnehmer, Arbeitnehmerinnen- oder besser „Auftragnehmer, Auftragnehmerinnen“ stellen die eigenen mobilen Endgeräte zum Dienstnutzen. Genutzt werden u.a. Smartphone, Laptops, Tabletts. Zu klären sind die Fragen: Wer haftet, wenn etwas defekt geht, wer haftet aus arbeitsrechtlicher Sicht und wer für den Datenschutz?

Flexibilisierung der Arbeitszeit und neue Arbeitsorte (z.B. Homeoffice) sind Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen. Sie sind aber genauso wichtig für jeden Einzelnen und jede Einzelne z.B. durch Gleitzeit bzw. Arbeiten von anderen Orten in der „Welt“. Flexible Arbeitszeit und mobile Arbeitsorte sind wichtig u.a. bei der Kindererziehung, Pflege von Angehörigen, Terminen mit Handwerker*innen oder ähnliches.

Dies funktioniert allerdings nur im Umgang mit sozialer, nachhaltiger Verantwortung und ohne Erreichbarkeit rund um die Uhr.

Die SPD-Fraktion der BVV Mitte wird den Prozess weiter verfolgen, tritt aber weiterhin gegen prekarisierende Arbeitsverhältnisse, gegen Verstöße hinsichtlich Datenschutz und Arbeitsschutz ein.

M.M.

04.05.2018 in Umwelt

Es grünt so grün...

 

Am 2. Mai trafen sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Matischok, die SPD-Fraktionssprecherin für Umwelt und Verkehr Sonja Kreitmair, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Draeger und der FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV Mitte Felix Hemmer mit einem der Gründungsmitglieder und Geschäftsführenden Gesellschafter (Chief Executive Officer – CEO – wie das heute so schön heißt) Dénes Honus von der Firma Green City Solutions GmbH, einer Ausgründung der Uni Dresden im SPD-Fraktionsbüro im Rathaus Mitte.

Anlass war die Diskussion in mehreren Fraktionen und Ausschüssen der BVV über das Thema „City Trees“, die die Firma von Dénes Honus entwickelt und vertreibt. Der Clou an diesen sogenannten „Stadtbäumen“ ist, dass sie bestimmte Moosarten zur Reinigung der Luft nutzen (Feinstaub und Stickoxide werden derzeit herausgefiltert), aber gleichzeitig die 4m hohen und drei Meter breiten Panels auch vernetzt sind und dem Betreiber via Internetverbindung immer anzeigen können, wieviel Luft in welcher Zeit gereinigt wurde. Zugeführt werden müssen durchschnittlich alle zwölf Wochen Wasser und zweimal pro Jahr „Nährstoffpallets“, die dann im Wasser aufgelöst von den Pflanzen aufgenommen werden. Da die Moose im Laufe der Zeit wachsen, müssen sie alle anderthalb Jahre etwa beschnitten werden – der Beschnitt wird für neue Panels wiederverwendet!

Außerdem nutzt der City Tree die vorhandene Internet-Infrastruktur und bietet Verweilenden einen WLAN-Hotspot an, der – genauso wie die derzeit integrierte Bank – bei bereits vorhandenen City Trees rege genutzt wird.

Seine Energie bezieht der City Tree aus auf der Oberseite des Panels befestigten Solarzellen. Das Teil ist also nahezu autark, es sind keinerlei bauliche Maßnahmen erforderlich, um es im Stadtraum aufzustellen. Die Füße sind schwer genug, um auch heftigen Stürmen zu trotzen.

City Trees wurden bisher bereits aufgestellt u.a. in Dresden, Amsterdam, Oslo, Paris. In Berlin gibt es vielversprechende Kontakte bisher nur ein, zwei Bezirksverwaltungen, wir setzen uns dafür ein, auch in Mitte geeignete Standorte zu finden, um die Möglichkeiten der City Trees einmal „in vito“ zu testen.

Antrag DS 1166/V der SPD-Fraktion „City Trees“

www.greencitysolutions.de

Stefan Draeger