SPD-Fraktion Berlin Mitte

SPD-Fraktion Mitte

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte von Berlin am 15.12.2016

Seit dem 17. Oktober 2016 arbeitet die neue BVV-Fraktion.

Fraktionsvorsitzende ist Martina Matischokt, deren Stellvertreter*innen sind Stefan Draeger, Vera Morgenstern und Julie Rothe*. Schriftführer ist Andreas Hauptenbuchner*. 

Zur Fraktion gehören außerdem Susanne Fischer, Fevzi Gün, Dr. Christian Hanke, Svenja Linnemann*, Jürgen Radloff-Gleitze, Sascha Schug, Daniel Schwarz*, Sonja Kreitmair* und Ana-Anica Waldeck. Insgesamt 14 für Mitte!

* zum ersten Mal in der BVV.

 
 

26.04.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte fordert: "Himmelbeet" erhalten!

 

Berlin, 26.04.2017

P R E S S E I N F O R M A T I O N

SPD-Fraktion Mitte fordert: „Himmelbeet“ erhalten!

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hatte im Mai 2016 das Bezirksamt ersucht, ein Gesamtkonzept für das Grundstück Ruheplatzstraße 8-12 zu erarbeiten (DS 2740/IV). Dabei sollten die Interessen des Urban Gardening Projekts „Himmelbeet“ und der Amandla-Stiftung berücksichtigt werden. Die Amandla-Stiftung beabsichtigt, auf dem Gelände – das derzeit vom „Himmelbeet“ genutzt wird – einen sogenannten „Hub“ zu errichten, der nach eigenen Aussagen „als sicherer Ort gelten soll, über einen Fußballplatz verfügt sowie eine Bildungseinrichtung“. Es sollen dort junge Menschen gefördert werden, in dem ihnen Coaches zur Seite gestellt werden, die sie in ihrer Persönlichkeitsentwicklung unterstützen.

„Ein Gesamtkonzept liegt leider immer noch nicht vor“, stellt Julie Rothe, Sprecherin der SPD-Fraktion für Umwelt, Natur und Grünflächen, fest und ergänzt: „Und trotzdem möchte das Bezirksamt mit einem „Letter of Intent“ das Grundstück zum 1.1.2018 an die Amandla-Stiftung zur Nutzung übergeben – das ist nicht im Sinne des Antrags und der Interessen der Beteiligten!“

Die bisher in Rede stehenden Alternativen

- Zwischenumsetzung auf die Fläche der künftigen bezirklichen Sporthalle oder

- Endumsetzung auf das Grundstück der ehemaligen Passierscheinstelle Schulstraße 118

sind in keiner Weise organisatorisch und finanziell untersetzt.

„Wir fordern daher das Bezirksamt dringend auf, die Voraussetzungen zu schaffen, die in dem Antrag der BVV vom Mai letzten Jahres gefordert wurden,“ formuliert Sonja Kreitmair, SPD-Bezirksverordnete, nachdrücklich. Sie fügt hinzu:  „Auf Grundlage eines abgestimmten Gesamtkonzeptes ist dann eine konsensuale Lösung für alle Beteiligten möglich. Sollte dies nicht erfolgen, steht zu befürchten, dass das SafeHub-Projekt mit einem schweren Imageschaden startet, der weder für das Projekt noch für den Kiez förderlich ist, und die erfolgreiche Arbeit von Himmelbeet gefährdet.“

Die SPD-Fraktion hat daher in einem Schreiben das Bezirksamt gebeten, sich der Angelegenheit mit aller Nachdrücklichkeit anzunehmen und eine gemeinschaftlich getragene Lösung auf den Weg zu bringen.

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10.04.2017 in Stadtentwicklung

Wie geht es weiter in Moabit-West ? Bürgerwerkstatt des Quartiersmanagement Moabit-West am 25.2.2017 Stadtschloss Moabit

 
Bürgerwerkstatt Moabit-West

Wie geht es weiter in Moabit-West ? - von Sonja Kreitmair

Vor mehr als 40 Jahren hatte die von Willy Brandt geführte sozial-liberale Regierung die Städtebauförderung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern eingeführt. Sie leistet seitdem einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung in deutschen Städten und Gemeinden: historische Stadtkerne wurden erhalten, Innenstädte wiederbelebt und sozial benachteiligte Gebiete aufgewertet.

 

 

 

16.03.2017 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge/Überweisungen der SPD-Fraktion Mitte in der März-BVV

 

Berlin, 16.03.2017

P R E S S E I N F O R M A T I O N

Die BVV Mitte von Berlin hat am 16. März 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

 

  • Entwicklung eines Konzeptes zur Schaffung von Familien- und Integrationszentren an Grundschulen (DS 0023/V)
  • Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
  • Erfolg des Projekts „Schülerhaushalt“ weiterhin auf Bezirksebene sicherstellen (DS 0367/V)
  • Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverlust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
  • Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
  • Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)

 

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

 

  • Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen! (DS 0324/V)
  • Klimaschutz im Bezirk Mitte ernst nehmen! (DS 0319/V)
  • Perspektiven geben – Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in Mitte jetzt beenden! (DS 0322/V)
  • Parkzone für die Anwohner*innen der Krausenstraße (DS 0325/V)
  • Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle (DS 0327/V)

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17.02.2017 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge/Überweisungen der SPD-Fraktion Mitte in der Februar-BVV

 

Berlin, 17.02.2017

P R E S S E I N F O R M A T I O N

Die BVV Mitte von Berlin hat am 16. Februar 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

  • Künstlerinnenförderung nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten (DS 0230/V)
  • Endgültige Benennung des Elise- und Otto-Hempel-Platzes (DS 0255/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Spielplätze bei privaten Bauvorhaben unterstützen (DS 0218/V)
  • Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters (DS 0235/V)
  • Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
  • Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
  • Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverlust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
  • Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
  • Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)
  • Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen (DS 0249/V)
  • Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache (DS 0251/V)
  • Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (DS 0253/V)

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07.02.2017 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion für die Februar-BVV

 

 

Berlin, 07.02.2017

Anträge

  • Spielplätze bei privaten Bauvorhaben unterstützen (DS 0218/V)
  • Baustelle soll Schaustelle sein beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
  • Künstler*innenförderung  nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten (DS 0230/V)
  • Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters (DS 0235/V)
  • Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
  • Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverslust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
  • Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
  • Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)
  • Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen (DS 0249/V)
  • Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache (DS 0251/V)
  • Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (urspr. DS 0074/V) (DS 0253/V)
  • Endgültige Benennung des Elise-und-Otto-Hampel-Platzes (DS 0255/V)

Große Anfragen

  • Gemeinnützig tätige Vereine und Bürger*innentreffs raus aus Mitte, dank landeseigener Wohnungsbaugesellschaften? (DS 0197/V)
  • Wann geht’s los am Haus der Statistik? (DS 0204/V)

Kleine Anfragen

  • Schulsozialarbeit in Berlin-Mitte
  • Private Kinderläden in Berlin-Mitte in Not?
  • Standuhr vor ehemaliger Müller-Halle
  • Kellerräume in der Ernst-Schering Schule
  • Grundstufe der Heinrich-von-Stephan Gemeinschaftsschule
  • Einnahmen aus Spielplatzablösen beim privaten Wohnungsbau in der letzten Wahlperiode
  • Wie werden die Anwohner rund um das Gebäude Rosenthaler Straße 43 – 45 über den Abriss und Neubau informiert?
  • Hundegarten in Moabit
  • Personal in den Ämtern des Bezirks Mitte

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