SPD-Fraktion Berlin Mitte

SPD-Fraktion Mitte

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte von Berlin

Am 17. Oktober 2016 hat sich die neue BVV-Fraktion konstituiert.

Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Martina Matischok einstimmig gewählt, zu deren Stellevertreter*innen Stefan Draeger, Vera Morgenstern und Julie Rothe*. Zum Schriftführer wurde Andreas Hauptenbuchner* gewählt. 

Zur Fraktion gehören außerdem Susanne Fischer, Fevzi Gün, Dr. Christian Hanke, Svenja Linnemann*, Jürgen Radloff-Gleitze, Sascha Schug, Daniel Schwarz*, Sabine Smentek* und Ana-Anica Waldeck. Insgesamt 14 für Mitte!

* zum ersten Mal in der BVV.

 
 

23.11.2016 in Topartikel Fraktion

Der lange Weg der Ungewissheit zur Planungssicherheit für die Märchenhütte im Monbijoupark.

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 19.12.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0176/IV):

„Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, den Kulturstandort Hexenkesselhoftheater und Märchenhütten im Monbijoupark dauerhaft zu sichern. Das Bezirksamt möge gemeinsam mit dem Betreiber Hexenkessel & Strand GmbH sowie den zuständigen Ämtern und Stellen hierfür ein tragfähiges Konzept entwickeln. In diesem Sinne sollen alle Möglichkeiten der baurechtlichen, planungsrechtlichen und widmungsrechtlichen Sicherung geprüft und die erforderlichen Schritte eingeleitet werden. In diesem Zusammenhang sollen auch die vermögensrechtlichen Fragen wie die Zuordnung zum Fachvermögen sowie Miet-, Pacht- und Eigentumsverhältnisse geklärt werden. Auf dieser Grundlage soll ein tragfähiges Pachtverhältnis mit der Hexenkessel & Strand GmbH abgeschlossen werden. Der Erhalt der Bunkeranlage dient vorrangig der Standortsicherung für das Hexenkesselhoftheaters und der Märchenhütten sowie der Schaffung einer öffentlichen barrierefreien WC-Anlage durch die Betreiber der Märchenhütten und des Hexenkesselhoftheaters. Darüber hinaus sollen die Flächen der Bunkeranlage als Lager sowie für technische und soziale Infrastruktur für das Hexenkesselhoftheater und die Märchenhütte nutzbar sein.“

Das Bezirksamt gab aufgrund des BVV-Beschlusses ein Gutachten zur planungsrechtlichen Einordnung des Betriebs des Monbijoutheaters im Monbijoupark in Berlin-Mitte in Auftrag.

Das Gutachten vom 25.02.2016 bestätigt die Möglichkeit der Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans. Weiter heißt es nach dem Gutachten, dass jeder Bebauungsplan durch ein förmliches Verfahren geändert werden kann. Ob und welche Änderungen inhaltlich möglich sind, hänge im Wesentlichen davon ab, ob es für die beabsichtigte Festsetzung eine Rechtsgrundlage gibt, und ob die beabsichtigte Änderung dem Abwägungsgebot standhält.

Am 19.04.2016 erfolgte die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens mit dem BA-Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans I-57-1 „Monbijoutheater“.

Am 11.05.2016 teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit, dass gegen die Absicht, den Bebauungsplan unter Änderung aufzustellen, aus Sicht der dringenden Gesamtinteressen Berlins an Bebauungsplänen bei den dargelegten Planungszielen keine Bedenken bestehen.

Mit Bescheid vom 20.05.2016 erfolgte die Erteilung einer Befreiung nach § 31 BauGB i. V. m. § 68 BauO Bln für die befristete Errichtung von baulichen Anlagen für den Theaterbetrieb. Der städtebauliche Vertrag wurde möglich, weil eine Abweichung vom Bebauungspülan städtebaulich vertretbar ist.

Am 10.06.2016 erfolgte die Veröffentlichung der Bekanntmachung im Amtsblatt von Berlin.

Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sind entsprechend zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung aufzufordern. Hieran schließt sich das weitere Verfahren an, wenn die Äußerung zu einer Änderung der Planung führt. Das Bezirksamt Mitte holt die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, zum Planentwurf und der Begründung ein.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB wird nun vorbereitet.

Über den weiteren Fortgang der Planung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wird die BVV zu gegebener Zeit informiert.

Der Kenntnisnahme vom 03.11.2016 ist der lange Weg vom Beschluss zur beabsichtigten Beschluss-Umsetzung zu entnehmen. So viele Jahre dauerte nunmehr der Vorgang und noch ist keine Planungssicherheit geschaffen worden, wenn auch derzeit alles auf einen positiven Ausgang hindeutet.

Dennoch heißt es erstmal weiter warten, was nicht bedeutet auf das Schauspiel im Monbijoupark verzichten zu müssen.

Seit dem 5. November 2016 ist wieder Märchenhüttenzeit!

Die Aufführungen in den beiden Hütten „Jacob“ und „Wilhelm“ werden wieder viele Begeisterte in den Monbijoupark locken. Mich trieb es heute in die Wilhelmhütte zu "Hänsel und Gretel" und "Kaiser Trojan".

Applaus, Applaus…………….

Ja für Planungssicherheit und damit Erhalt der Märchenhütten ist die richtige Entscheidung. Wer noch überzeugt werden muss, sollte sich das Schauspiel im Monbijoupark nicht entgehen lassen.

 

 

28.11.2016 in Fraktion

Begehung des Weihnachtsmarktes am Alexanderplatz

 

Auf Betreiben der Ini-Alex fand unter Führung des Weihnachtsmarktbetreibers Arnold Bergmann ein Rundgang auf dem Platz statt. 
Martina Matischok, Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses BVV Mitte, und Stefan Draeger, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD Fraktion BVV Mitte, waren dabei.
Die acht Meter Abstand zu den einzelnen anliegenden Geschäften, die Sicherstellung des Zugangs zu den Sitzmöglichkeiten und ausreichend Platz für den Bus mit Essensausgabe donnerstags von 16.00 bis 18.00 Uhr wurden von einigen Initiativen in Frage gestellt. Die Inaugenscheinnahme vor Ort bestätigte die Einhaltung der Bestimmungen. Acht Meter Abstand im Außenbereich und sogar im Innenbereich sind gegeben. Die Sitzmöglichkeiten auf dem Platz sind zugänglich. Platz für den Essensausgabebus ist gegeben. Lärmbelästigung nicht zu vernehmen. 
Im Gespräch mit Arnold Bergmann konnten Unstimmigkeiten ausgeräumt werden.

 

25.11.2016 in Fraktion

Keine Gewalt gegen Frauen

 

Nein heißt Nein“

Zum Internationalen Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 25.11.2016 setzen auch in diesem Jahr Frauen und Frauenorganisationen, so auch die bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten mit öffentlich wirksamen Kampagne ein deutliches Zeichen gegen Häusliche Gewalt.

Auch im Jahr 2016 ist eine Sensibilisierung für das Thema „Nein zu Gewalt gegen Frauen“ leider noch erforderlich. Erschreckend hoch ist die Zahl der Betroffenen.

Gewalt gegen Frauen ist dabei kein Problem einer Randgruppe. Gewalt gegen Frauen kommt in jeder gesellschaftlichen Schicht vor.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion der BVV-Mitte unterstützen Frauen in Not. Bitte kontaktieren Sie uns, wenn Sie Hilfe brauchen oder eine Frau kennen, die Hilfe benötigt.

 

25.11.2016 in Fraktion

Buddy Bär Versteigerung für gute Zwecke

 

Wer kennt ihn nicht, den Berliner Bären? Eine Art der Darstellung des Berliner Wappentiers, die über die Stadt- und Landesgrenze hinaus bekannt ist, ist der Buddy Bär, der am 20.06.2001 erstmals auf Berliner Straßen und Plätzen auftauchte.

Ab diesem Zeitpunkt sind viele Buddy Bär - Aktivitäten, Hilfeleistungen und Charity-Veranstaltungen für notleidende Kinder zugunsten von UNICEF und anderen Kinderhilfsorganisationen erfolgt

Unter der Schirmherrschaft von Marianne von Weizsäcker konnten Buddy Bären in den unterschiedlichsten Größen und Designs am 15.1.2016 in der Berliner Mercedes-Welt am Salzufer für einen guten Zweck versteigert werden.

Martina Matischok, Vorsitzende des Wirtschaftsuasschusses der BVV-Mitte, und Stefan Draeger , wirtschaftspolitischer Sprecher, SPD Fraktion BVV Mitte, folgten der Einladung von Klaus Herlitz.

Klaus Herlitz war Vorstand im Schreibwarenkonzern seiner Familie, heute ist er neben Michael Stefanescuals Geschäftsführer der Buddy Bär Berlin GmbH und stark sozial engagiert.

Entsprechenden Einsatz zeigte er auch bei der letzten Buddy-Bär-Versteigerung.

Buddy-Bären gibt es in allen Größen und Designs. Versteigert wurden aber nur Unikate, einzigartig kreierte Bären von Stars wie Nina Ruge und Arne Friedrich. Andere Prominente z. B. Rocklegenden wie City, Karat und die Puhdys haben die Bären alleine durch ihre Unterschrift zu einem Unikat werden lassen.

Die Auktionsleiterin Julia Theurkauf verstand es die Bieterinnen und Bieter zugunsten des Spendenzwecks zu fordern.

Mit einem Gesamterlös von 107,250 €, welcher zu 100% Kinderhilfsorganisationen zu Gute kommt, kann der Veranstalter zufrieden sein.

Alleine der Bär mit dem Namen „Innamorata“ war von Nina Ruge und dem Künstler Andrej Wolff gestaltet worden und erzielte 12.500 Euro, die der Kinderhilfsorganisation UNICEF zukommen.

Die Bären sind bereits in neuer Eigentümerschaft oder auf dem Weg zu den neuen Beisitzerinnen und Besitzern. Ein Weg führt nach Bern.

Mal hoffen, dass es in Berlin Mitte mal einen mit Buddy Bären gestalteten Platz der Kinderrechte gibt, wie seit langen von der Buddy Bär Berlin GmbH, UNICEF und der BVV – Mitte angestrebt wird.

 

 

 

10.11.2016 in Fraktion

„Arbeit bewegt Berlin“ – Besuch von drei Integrationsbetrieben

 

„Der Paritätische“, die Landes-Arbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen, die Berliner Werkstatträte, die Landes-Arbeitsgemeinschaft der Integrations-Firmen und die Landes-Arbeitsgemeinschaft der Integrations-Fachdienste hatten am 8.11.16 zu einer Fahrt zu drei Betrieben in Mitte und Weißensee geladen. Los ging es um neun Uhr vor dem Abgeordnetenhaus. Schon der gecharterte Bus war ein Hingucker: der Fahrer fuhr eine kleine Hebebühne an der Seite aus, Ulrike Pohl (Referentin beim Paritätischen für Menschen mit Behinderung und selbst Rolli-Fahrerin) konnte so bequem und gefahrlos in den Bus gelangen. Auch wenn der Bus nur Platz für eine*n Rollifahrer*in bietet: tolle Sache!

Leider waren bei Weitem nicht die angemeldeten 22 Teilnehmer*innen an Bord, was aber der Stimmung keinen Abbruch tat. Erste Station war die Werkstatt für behinderte Menschen „faktura gGmbH“ in der Rungestraße 17 mitten in Mitte. Dort stießen dann doch noch ein paar Angemeldete zu uns, so dass wir eine Gruppe von etwa 15 Personen waren. Schade – dieses Programm hätte deutlich mehr Zuspruch verdient. Aus der Politik waren lediglich die FDP-Abgeordnetenhausfraktion mit ihrem „Behinderten-Sprecher“ und die SPD-Fraktion in der BVV Mitte durch Stefan Draeger vertreten.

„faktura“ schreibt über sich selbst auf der Homepage:

„In unserer Werkstatt finden Menschen, die in ihrer Leistungsfähigkeit beeinträchtigt sind, ein ruhiges, entspanntes und anregendes Arbeitsumfeld für ihre berufliche Rehabilitation. Unsere Produkte sind nachhaltig und umweltverträglich gefertigt. Wir freuen uns auf Ihr Interesse an unseren kreativen, handwerklichen, gastronomischen und technischen Dienstleistungen.“

Einiges davon konnten wir in dem wunderschönen alten Produktionsgebäude begutachten, nachdem wir über einen kleinen Hof zum hinteren Gebäudeflügel gelangt waren. Die Werkstätten befinden sich im zweiten und dritten Stock. Zunächst ging es in die Filz-Fabrikation. Dort werden Filzbahnen nach eigenen Mustern bedruckt, zugeschnitten und an die Manufaktur gleich nebenan weitergeleitet, wo Taschen, Fahrradsättel und vieles andere mehr entstehen. Verkauft werden die Produkte über den eigenen Online-Shop, auf Weihnachtsmärkten – weitere Partner für den Vertrieb werden gesucht, auch wenn man sich der Konkurrenz-Situation bewusst ist. Ein zweites Standbein ist die Auftragsproduktion für kleinere Mode-Label.

In ein paar Räumen weiter standen mehrere Menschen in Kitteln und mit Haarnetzen an einem Tisch und walkten die zuckrige Masse, aus der Bonbons, Lollis usw. entstehen sollen. Durch mehrlagige Farbschichten entstehen interessante Muster. Man produziert auch Werbeartikel im Auftrag von Firmen, so dass z.B. das Logo einer Bank in der Mitte eines Bonbons erscheint. Es roch lecker und wir konnten eines der kleinen Meisterwerke vor Ort verkosten. Mh, lecker.

Am Ende des Ganges kamen wir in die Malerwerkstatt, die an diesem Tage verwaist war, weil alle Mitarbeiter*innen irgendwo in Berlin Aufträge ausführte. Es gibt gute Kontakte z.B. zu Seniorenheimen, Krankenhäusern, Kinos, die immer wieder „faktura“ beauftragen.

Immer wieder kam es zu Diskussionen um das geplante Bundes-Teilhabe-Gesetz – meist wurden diverse Dinge, die fehlen oder Situationen verschlimmbessern kritisiert. Alle waren sich in den Vorbehalten einig.

Nächste Station waren die „WIB – Weißenseer Intergrationsbetriebe GmbH“ in der Charlottenburger Straße in Weißensee. Schwerpunkt des Vortrags einiger Mitarbeiter*innen waren die Angebote der Berliner Integrationsbachdienste und speziell des „IFD fhM“ (für hörbehinderte Menschen): diese reichen vom Jobcoaching über Schulungsangebote bis zur Technischen Beratung (sowohl der behinderten Menschen als auch der potentiellen Arbeitgeber*innen). Anhand von Fallbeispielen wurden Probleme und Chancen dargestellt. Sehr interessant. Ich muss gestehen, dass ich weder von „Integrationsfachdiensten“ noch von deren Hilfsmaßnahmen je etwas gehört hatte (obwohl ich selbst zu „hörbehinderten“ Menschen gehöre). Kommunikation ist oberstes Gebot und in der Diskussion wurde klar, dass es da deutlichen Optimierungsbedarf gibt.

Interessant auch die Ausführungen zu psychosozialer Beratung, behindertenangepasster Arbeitsplatzgestaltung, dem Betrieblichen Eingliederungsmanagement und Finanziellen Förderungen. Der WIB ist auch in Mitte tätig. Spannender Einblick in Tätigkeiten und Schicksale, die man so meist gar nicht wahrnimmt.

Weiter ging’s zum Café Konzerthaus am Gendarmenmarkt – betrieben durch die Integrationsfirma „Mosaik“. War mir auch nicht bekannt, dass das Café ein Integrationsprojekt ist. Der Geschäftsführer des Mosaik-Unternehmensverbundes (der in der Ifflandstraße 12 seinen Sitz hat – auch Mitte!) erläuterte die Projekte seiner Firma und lud zu einem Lunch vor Ort. Währenddessen erläuterte Herr Hotte vom Integrationsamt Berlin (LaGeSo) die Verwendung der Ausgleichsabgaben und deren Entwicklung in den letzten Jahren. Ähnlich wie beim Länderfinanzausgleich gibt es auch hier Geber- und Nehmerländer. Bis 2015 war Berlin Nehmerland, in diesem Jahr sind die Einnahmen nahezu explodiert und Berlin damit zum Geberland geworden (es müssen 3 Millionen € abgegeben werden). Bei diesem Thema wohnen bei den Anwesenden zwei Seelen in einer Brust: einerseits möchte man lieber Arbeitsplätze für behinderte Menschen statt der Strafzahlungen, andererseits können mit den Einnahmen nützliche Projekte unterstützt und finanziert werden.

Frau Pohl vom Paritätischen hatte zu Beginn der Fahrt die Zahlen des Arbeitsmarktes für behinderte Menschen referiert: so ist der prozentuale Anteil der arbeitslos gemeldeten Menschen in Berlin deutlich höher als der der nichtbehinderten. Daran lasse sich erkennen, dass es noch erheblicher Anstrengungen aller Beteiligten bedürfe – aufgerufen sind einerseits potentielle Arbeitgeber*innen, aber auch Jobcenter und Integrationsdienste.

Insgesamt ein äußerst interessanter Tag. Für die Folgeveranstaltungen sollte überlegt werden, diese in die späten Nachmittagsstunden zu legen, damit auch Berufstätige (aus der Politik) daran teilnehmen können. Außerdem ist es dringend notwendig, das Netzwerk in Politik und Gesellschaft auszubauen, um die Angebote einem bereiteren Publikum näher zu bringen. Schließlich kann es uns alle treffen – was ich natürlich nicht hoffe - , aber es ist der Sache bestimmt dienlich, wenn man schon „vorher“ Bescheid weiß oder im Bekannten- und Freundeskreis Tipps geben kann.

Wir werden überlegen, wie wir uns über die Fraktion hinaus für die Anliegen der behinderten Menschen engagieren können.

Stefan Draeger, 9.11.16