10.11.2026 in Antrag
Die SPD-Fraktion Mitte sucht ab sofort bis zum Ende der 7. Wahlperiode eine*n Fraktionsmitarbeiter*in (w/m/d) in Teilzeit zur Unterstützung der Fraktionsarbeit in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Organisation.
10.11.2026 in Pressemitteilung
Am 26. Oktober 2026 sind wir als neue SPD-Fraktion in der BVV Mitte erstmals zusammengekommen und haben unseren Vorstand gewählt:
Sascha Schug - Fraktionsvorsitzender
Helin Keleș - stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Schriftführerin
Yasin Khalife - stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Kassierer
Komplettiert wird die Fraktion durch Doreen Linke, Dorothea Riedel und Benjamin Trunsch.
Am 29. Oktober starteten wir mit der konstituierenden Sitzung der BVV Mitte in die neue Wahlperiode. Weiterhin setzen wir uns für einen sozialen, solidarischen und lebenswerten Bezirk Mitte ein.
15.09.2026 in Antrag
Zum Livestream am 17. September 2026 ab 17:30 Uhr
Zur letzten regulären Sitzung dieser Legislaturperiode der BVV Mitte bringt die SPD-Fraktion fünf Anträge sowie mehrere Große und Mündliche Anfragen ein. Im Mittelpunkt stehen bezahlbares und lebenswertes Wohnen, sichere und attraktive öffentliche Räume, soziale Infrastruktur und eine funktionierende Verwaltung.
Soziale Bedarfe zusammendenken! Für ein transparentes Verfahren zur Nutzung der gemeinwohlorientierten Fläche im ehemaligen Karstadt-Gebäude
Flächen für legale Graffitikunst in Mitte weiterentwickeln
Ein sicherer Park am U-Bahnhof Turmstraße
Mieter:innen der Prinzenallee 4 sofort helfen – Wohnungsbaugesellschaft Gewobag in die Pflicht nehmen!
Zweckentfremdung in der „Embassy of Exchange“ beenden: Wohnraum dem Wohnungsmarkt zuführen
Unsere Großen Anfragen:
Wie geht es mit ALLRIS in Mitte weiter?
Folgen des Hackerangriffs auf die Berliner Verwaltung für Mitte
Unsere Mündlichen Anfragen:
Wanderkino Moabit
Mit gesperrten öffentlichen Bolzplätzen kann bei den Menschen mehr verloren gehen, als ihre Möglichkeit Sport zu treiben
17.06.2026 in Antrag
Zum Livestream am 18. Juni 2026 ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Europacity – wieder zum Ort machen auch für Kunst und durch Kunst
Wasserspender auch für weiterführende Schulen
Unsere Große Anfrage:
Unsere Mündlichen Anfragen:
Prüfung von Förderanträgen aus Mitteln der Conrad-Stiftung
Korbschaukel auf dem Flugzeugspielplatz in der Strelitzer Straße – Spielplatzsicherheit im Bezirk
Ungenutzte Fördermittel des Landes Berlin für Entsiegelungsmaßnahmen
Unsere Kleine Anfrage:
EXPO 2035 in Mitte: Welche Auswirkungen hätte eine Bewerbung auf den Bezirk?
19.05.2026 in Antrag
Zum Livestream am 21. Mai 2026 ab 17:30 Uhr
Unser Entschließungsantrag:
BVV Mitte für Zentrale Landesbibliothek am Alex
Unsere Anträge:
Mehr Kiez in der Europacity – Für eine sichere Fußgängerzone auf dem Otto-Weidt-Platz
Wie geht’s weiter mit der Brücke über die Heubuder Straße? Fehlende Info zur Panke-Brücke
Projekt Neuer Spittelmarkt – Belebung der Spittelkolonnaden unterstützen
Wie weiter mit der Fischerpinte und dem Bootsverleih?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Illegale Müllablagerungen in der Gustav-Meyer-Allee
Spielplatzsituation in der Europacity
Unsere Kleinen Anfragen:
Wie geht der Bezirk mit Baustellen um?
Klimaschutz und Klimaanpassung – welche Investitionen hat der Bezirk getätigt und wofür
(Un)sichere Schulwege im Bezirk Mitte
Aktueller Sachstand zur Sperrung der Leipziger Straße am Leipziger Platz sowie zu den Schaltzeiten der Fußgängerampel zwischen der Mall of Berlin und Leipziger Platz 11
Durchgangsverkehr rund um die Waldemarbrücke
Unvollendete Sanierung am Gendarmenmarkt
19.05.2026 in Antrag
Zum Livestream am 21. Juni 2026 ab 17:30 Uhr
Unser Entschließungsantrag:
BVV Mitte für Zentrale Landesbibliothek am Alex
Unsere Anträge:
Mehr Kiez in der Europacity – Für eine sichere Fußgängerzone auf dem Otto-Weidt-Platz
Wie geht’s weiter mit der Brücke über die Heubuder Straße? Fehlende Info zur Panke-Brücke
Migrant:innen in Mitte besser schützen! Für die Unterstützung eines EU Projekts zur Reduzierung illegaler Beschäftigung und zur Vermeidung prekärer Arbeitsverhältnisse
Projekt Neuer Spittelmarkt – Belebung der Spittelkolonnaden unterstützen
Wie weiter mit der Fischerpinte und dem Bootsverleih?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Illegale Müllablagerungen in der Gustav-Meyer-Allee
Novalisstraße 13
Spielplatzsituation in der Europacity
Unsere Kleinen Anfragen:
Wie geht der Bezirk mit Baustellen um?
Klimaschutz und Klimaanpassung – welche Investitionen hat der Bezirk getätigt und wofür
(Un)sichere Schulwege im Bezirk Mitte
Aktueller Sachstand zur Sperrung der Leipziger Straße am Leipziger Platz sowie zu den Schaltzeiten der Fußgängerampel zwischen der Mall of Berlin und Leipziger Platz 11
Durchgangsverkehr rund um die Waldemarbrücke
Unvollendete Sanierung am Gendarmenmarkt
