13.04.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 22. April 2021

 

 

Die 48. Sitzung der BVV Mitte fand am 22. April 2021 wieder als digitale Sitzung statt. Was Anträge, Beschlussempfehlungen usw. anging, konnte die Tagesordnung weitgehend abgearbeitet werden. Aus Zeitgründen auf der Strecke blieben viele der Anfragen. Unsere Anträge erhielten in der Regel eine sehr gute Zustimmung. Lediglich an unserem Antrag zur Verkehrsberuhigung im Sprengelkiez, der auch von den Grünen mitgetragen wurde, entzündete sich eine heftige verkehrspolitische Diskussion mit der CDU-Fraktion. Ihr Vorwurf: Die Maßnahmen für den Sprengelkiez sind nicht zielführend und die Forderungen des Antrags gehen an den Interessen der dort wohnenden Menschen vorbei.

 

Dringlichkeitsanfrage

Urteil zum Mietendeckel

Wir fragen das Bezirksamt, wie es die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Bezirk bewertet. Wir fragen nach Hilfen und Beratungsmöglichkeiten für die Betroffenen. Und wir fragen nach Vorbereitungen der zuständigen Behörden des Bezirks (Sozialamt, Jobcenter), um nun erforderlich werdende Nachzahlungen zügig zu leisten. Schließlich interessiert uns die Zuordnung nun freiwerdender Mitarbeiter:innen. Aus Zeitgründen wird diese Anfrage schriftlich beantwortet. Siehe Drucksache 3108/V (Link)

 

Anträge

 

Sport macht müde Menschen munter

Seit einem Jahr haben viele Sportvereine im Bezirk Mitte nicht mehr die Möglichkeit, ihre Angebote den Mitgliedern zur Verfügung zu stellen. Dabei ist der vereinsorganisierte Breitensport elementar für die Gesundheit und ein gutes gesellschaftliches Miteinander insbesondere für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Viele Vereine verfügen nicht über eigene Sportanlagen. Wir ersuchen daher das Bezirksamt, dem Vereinssport Zugang zu den schulischen Sporthallen und -flächen auch während der Ferienzeiten dauerhaft zu ermöglichen. Unser Antrag wurde in die zuständigen Ausschüsse (Schule, Sport) überwiesen. Siehe Drucksache 3055/V (Link)

 

26.03.2021 in Pressemitteilung

BILANZ

 

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

seit über einem Jahr arbeitet die Bezirksverordnetenversammlung Mitte unter Corona-Bedingungen. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der BVV Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Mittlerweile haben wir zu einem gut funktionierenden digitalen Format gefunden. Fraktions- und Ausschusssitzungen finden bis heute fast ausschließlich als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen. Einige Initiativen stellen wir im Folgenden exemplarisch vor.

Wie könnte es anders sein, die Pandemie überlagerte viele Themen: Mehr Platz und Spielstraßen für Kinder und Jugendliche, Pop-up-Radwege, pandemie-gerechter Umbau der Verwaltung, Schutz vulnerabler Gruppen, Außenflächen für Gastronomie und Clubs, Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie. Am Herzen lag uns auch die Arbeit der sozialen Einrichtungen vor Ort, damit diese auch in Zeiten der Corona-Krise ihre Arbeit fortsetzen können.

13.03.2021 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 18. März 2021

 

 

Die 47. Sitzung der BVV Mitte fand am 18. März als digitale Sitzung statt. Die Tagesordnung war wiederum sehr umfangreich, auch weil in den vorhergehenden Sitzungen einiges aus Zeitgründen nicht abgearbeitet werden konnte – insbesondere Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen und Vorlagen zur Kenntnisnahme. Aus diesem Grund wurden die Beschlussempfehlungen dieses Mal noch vor den Anfragen aufgerufen und abgestimmt. Unser Antrag zur Mühlendammbrücke, dessen Verabschiedung bereits mehrfach verschoben worden war, konnte so endlich die BVV passieren.

 

Wir sind in diese BVV nur mit einem Antrag gegangen – zur Müllproblematik in der Koloniestraße 122. Wir haben uns aber mit zum Teil sehr umfangreichen Änderungsanträgen und erfolgreich an Initiativen anderer Fraktionen beteiligt.

 

Anträge

 

Wo Geld für hohe Immobilieninvestitionen vorhanden ist, muss auch Geld für die Müllentsorgung in der Koloniestraße 122 da sein!

Es ist nicht nachvollziehbar, dass Immobilieneigentümer zwar mutmaßlich Investitionen in Millionenhöhe tätigen, gleichzeitig aber das Geld für die Entsorgung des Hausmülls durch die BSR nicht bezahlen, sodass sich der Hausmüll vor dem Wohngebäude stapelt und Schädlinge angezogen werden. Wir fordern, dass unverzüglich entsprechende Maßnahmen zur Müllbeseitigung in die Wege geleitet werden. Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Siehe Drucksache 2985/V (Link)

09.02.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 18. Februar 2021

 

 

Die 46. Öffentliche Sitzung der BVV Mitte hat am 18. Februar 2021 erneut digital getagt. Mittlerweile hat sich dabei schon richtig Routine eingespielt. Um den Antragsstau abzuarbeiten, haben wir dieses Mal die Anträge an den Anfang gestellt. Dies hat sich bewährt, alle Anträge konnten abgestimmt werden – zulasten der Anfragen, die jetzt zum überwiegenden Teil schriftlich beantwortet werden.

13.01.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 28. Januar 2021

 

 

Mit der 45. Sitzung am 28. Januar 2021 hat die BVV Mitte erstmals digital getagt. Hierfür wurde zuvor die Geschäftsordnung der BVV geändert. In „allgemeinen Notlagen“ können Sitzungen jetzt auch digital bzw. hybrid oder im Pairing-Verfahren durchgeführt werden. Erstmals seit dem Frühjahr letzten Jahres konnten jetzt wieder alle Bezirksverordnete teilnehmen – auch diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen Präsenzveranstaltungen derzeit meiden müssen.

Die Tagesordnung war erneut sehr umfangreich. Aus Zeitgründen sind so wichtige Initiativen wie der Antrag zu FrauSuchtZukunft oder die Beschlussempfehlung zum Antrag Mühlendammbrücke nicht mehr aufgerufen worden.

Die Sitzung selbst wurde in einem Videokonferenzsystem durchgeführt, die Abstimmungen über ein separates, gesichertes TED-Abstimmungstool. Die Technik hat hervorragend funktioniert. Das BVV-Büro hat da wirklich einen tollen Job gemacht.

 

28.12.2020 in Pressemitteilung

Herausforderungen angenommen

 

Initiativen der SPD-Fraktion Mitte

2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen. Wir wollen Ihnen zum Jahresende im Folgenden einige wenige Initiativen der SPD-Fraktion Mitte aus verschiedenen Arbeitsbereichen exemplarisch vorstellen.

Eine Vielzahl der Initiativen, die wir in den vergangenen Monaten auf den Weg brachten, hatten mit der Pandemie zu tun: Mehr Platz und Spielstraßen für Kinder und Jugendliche, Pop-up-Radwege, pandemie-gerechter Umbau der Verwaltung, Schutz vulnerabler Gruppen, Außenflächen für Gastronomie und Clubs, Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie. Am Herzen lag uns auch die Arbeit der sozialen Einrichtungen vor Ort, damit diese auch in Zeiten der Corona-Krise ihre Arbeit fortsetzen können.