14.02.2018 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Februar-BVV

 

Anträge

  • Runder Tisch Tourismus wieder einführen (DS 1017/V)
  • Werbung Brüsseler Straße 3 durch „Sjbet – Wetten und mehr“ - II. Teil DS 0954/IV (DS 1024/V)
  • Endlich Lösungen für den Kiez um die Kurfürstenstraße (DS 1031/V)

Resolution

  • BVV Mitte unterstützt den Equal Pay Day 2018 (DS 1042/V)

Schriftliche Anfragen

  • Tourismus in Berlin Mitte - DS 1875/IV (KA 0314/V)
  • Spielhallenentwicklung (KA 315/V)
  • Wie geht es weiter an der Anna-Lindh-Schule? (KA 0316/V)
  • Bebauung des Grundstücks Koloniestraße 102, 13359 Berlin (KA 0317/V)
  • Wann gedenkt das Bezirksamt die Große Anfrage "Private Kindertagesstätten in Gefahr" (Drs. Nr. 0831/V) zu beantworten? (KA 0318/V)
  • Gewerbliche Nutzung von Räumlichkeiten im Großen Schillerpark (KA 0319/V)
  • Sportwiesen für den Breitensport, Nachfrage zur VzK 2510/V und zur Antwort des BA zur MA DS 0947/V (KA 0320/V)
  • Festangestellte Musiklehrer*innen an Mittes Musikschulen (KA 0309/V)
  • Hindernisse auf Fuß- und Radwegen beseitigen oder wenigstens verschönern! (KA 310/V)
  • Nachfrage zu Drucksache 1653/IV (KA 0311/V)
  • Sind wir hier am Bebelplatz – oder doch nicht? (KA 0312/V)
  • Benennbare Fläche vor dem Palais am Festungsgraben? (KA 0313/V)

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13.02.2018 in Bezirk

SPD-Fraktionsvorstand wieder komplett

 

Die Fraktion wählte am Montagabend Susanne Fischer, Andreas Hauptenbuchner und Daniel Schwarz zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Zusammen mit Martina Matischok (Fraktionsvorsitzende) und Stefan Draeger (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) bilden sie nun den Fraktionsvorstand. Die Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem Julie Rothe ihr BVV-Mandat niedergelegt und Vera Morgenstern auf ihre Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende verzichtet hatte.

01.02.2018 in Pressemitteilung

Neue Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Mitte nachgerückt

 

Anfang Januar ist Daphne Jordahn als Bezirksverordnete in die SPD-Fraktion der BVV Mitte von Berlin nachgerückt. Sie nimmt den Platz von Julie Rothe ein, die zum Jahresende ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte.

Daphne Jordahn wurde 1972 in Hamburg geboren, lebt seit 1993 in Berlin und seit 1996 im Wedding bzw. in Moabit. Sie hat in Potsdam Archiv- und Bibliothekswesen studiert, in Exeter (UK) anglikanische Theologie. Sie arbeitet als freie Übersetzerin für Finnisch, Englisch und Deutsch. Daphne Jordahn war seit Beginn dieser Wahlperiode bereits als Ordentliche Bürgerdeputierte im Ausschuss für Soziales und Gesundheit politisch aktiv. Sie vertritt die SPD-Fraktion nun in den Ausschüssen für Umwelt, Natur, Verkehr, Grünflächen, für Soziale Stadt (QM), Transparenz und für Rechnungsprüfung.

„Wir wünschen Daphne viel Erfolg bei ihrer neuen Tätigkeit und freuen uns auf die vertiefende Zusammenarbeit in der Fraktion,“ so Martina Matischok, SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Mitte, und ergänzt: „Wir danken Julie für ihr Engagement in der Fraktion, im Vorstand und als Sprecherin für zwei Ausschüsse und wünschen ihr für ihren weiteren beruflichen und politischen Werdegang viel Erfolg!“

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20.01.2018 in Pressemitteilung

Schimmel in Mitte - Herr Spallek übernehmen Sie Verantwortung und handeln Sie!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte hat Donnerstagabend einen Antrag der SPD-Fraktion (DS 0973/V) ausführlich diskutiert und letztendlich dann auch mit großer Mehrheit beschlossen. Darin wird das Bezirksamt aufgerufen, zu ermitteln, welche bezirkseigenen Gebäude bereits schimmelbelastet bzw. schimmelgefährdet sind und entsprechende Maßnahmen umgehend einzuleiten.

Stefan Draeger, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, wies in seinem sehr emotionalen Redebeitrag darauf hin, dass mit Schimmel nicht zu spaßen sei und ergänzte: „Ich bin entsetzt, dass wir schon wieder über das Thema reden müssen und bisher nichts geschehen ist! Aus eigener Erfahrung weiß ich, was es heißt, Schimmel im Gebäude zu haben – das ist hochgradig gesundheitsgefährdend und erfordert schnelles Handeln.“

Bereits in der Dezember-BVV hatte der für die bezirklichen Liegenschaften zuständige Stadtrat Spallek über den Schimmelbefall von mehreren Objekten im Bezirksbesitz berichtet und verharmlost: „Grundsätzlich kann sich aufgrund der vielfältigen Ursachen überall Schimmel entwickeln. Somit muss auch erwähnt werden, dass an nahezu jedem Ort Schimmel existiert. Sowohl in diesem Gebäude als auch bei jedem zuhause.“

Bisher offiziell bekannt: Schimmelbefall des Hauses der Gesundheit in der Reinickendorfer Straße, des Bauaktenarchivs in der Schulstraße, der Ernst-Schering-Oberschule im Brüsseler Kiez und Carl-Kraemer-Schule im Gesundbrunnen. Es ist zu befürchten, dass – vor allem wegen der Lage großer Teile des Bezirks Mitte in einem ehemaligen Urstromtal – weitere Gebäude von Schimmel betroffen oder zumindest gefährdet sind.

Andreas Hauptenbuchner, Fraktionsvorstandsmitglied, wies die Äußerungen des Stadtrats gestern Abend zurück: „Herausreden gilt nicht! Keiner hat behauptet, dass Sie, Herr Spallek, Schuld an dem Schimmelbefall haben – Sie tragen aber jetzt Verantwortung in Ihrem Ressort und sind damit zuständig, dass das Problem begrenzt und so schnell wie möglich behoben wird!“

Die SPD-Fraktion hält eine regelmäßige und systematische Untersuchung aller bezirkseigenen Gebäude für ebenso dringend erforderlich wie eine schnellstmögliche Beseitigung des bisher bekannten Befalls.

„Herr Spallek, übernehmen Sie endlich die Verantwortung und handeln Sie – im Sinne der Gesundheit von Mitarbeiter*innen, Besucher*innen der Verwaltungsgebäude und Kindern in betroffenen Schulen!“ forderte Stefan Draeger zum Ende der Debatte.

Die SPD-Fraktion erwartet eine kontinuierliche Berichterstattung des Bezirksamtes über die Fortschritte bei der Schimmelbekämpfung.

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18.01.2018 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion in der heutigen BVV

 

Diesen Anträgen der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 18. Januar 2018 zugestimmt:

  • Schreibraum für selbständige AutorInnen und ÜbersetzerInnen und LektorInnen in Berlin mitdenken! (DS 0929/V)
  • Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen (DS 0910/V)
  • Schimmel in bezirklichen Gebäuden vorbeugen und wirksam bekämpfen! (DS 0973/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Parken für Anwohner*innen erleichtern – weitere Parkraumbewirtschaftungszonen einrichten (DS 0967/V)
  • Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen! (DS 0976/V)
  • Planungssicherheit für Himmelbeet! (DS 0975/V)

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