24.03.2020 in Pressemitteilung

Corona-Pandemie: Unterstützung für Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen

 

 

Die Bundesregierung und der Berliner Senat haben weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Die nachstehenden Informationen werden ständig ergänzt bzw. aktualisiert.

Stand: 05.04.20, 10 Uhr

Kurze Übersicht über den Corona-Schutzschild

Quellen: SPD-Bundestagsfraktion, SPD Berlin, Webseiten der Bundesministerien und des Berliner Senats.

18.03.2020 in Stadtentwicklung

Strategie einer Doppelten Innenentwicklung im Bezirk Mitte von Berlin

 

Um den Erfordernissen einer wachsenden Stadt als auch dem Klimaschutz und der Klimaanpassung gerecht zu werden, haben sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen von Mitte auf die Strategie einer Doppelten Innenentwicklung verständigt (s. u.). Eine erste Anwendung findet die Strategie in zwei Anträgen der beiden Fraktionen, die die Entwicklung neuer Quartiere in den Blick nehmen:

Auch der Antrag der SPD-Fraktion Ehemaliges Moabiter Krankenhaus als Standort für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen ausbauen basiert auf diesen Überlegungen.

Strategie einer Doppelten Innenentwicklung (pdf)

Einführung in das Konzept mit Erläuterungen zum Hintergrund (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe) (pdf)

 


SPD Berlin-Mitte 

Bündnis 90/Die Grünen in Berlin Mitte

 

Strategie einer Doppelten Innenentwicklung im Bezirk Mitte von Berlin

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Die Klimakrise und das Bevölkerungswachstum sind DIE erstrangigen kommunalpolitischen Herausforderungen mit politischen Anforderungen auf den Handlungsfeldern Soziale Infrastruktur, Wohnungsneubau, leistbarem Wohnraum, Mieter*innenschutz, Mobilität, Freiflächen, Umweltschutz und sozialem Frieden, sozialer Sicherheit und Integration. Der zunehmende Druck auf die Ressource Raum verschärft Zielkonflikte, die mit den Strategien der Doppelten Innenentwicklung gelöst werden sollen.

02.03.2020 in Schule

Auftaktveranstaltung des Schüler*innenhaushalts 2020 in Mitte

 

Ana-Anica Waldeck (SPD-Fraktion Mitte) mit Louis Krüger und Gunnar Storm von der Servicestelle Jugendbeteiligung

 

So viel Schulen wie noch nie werden sich 2020 am Projekt Schüler*innenhaushalt in Mitte beteiligen - nämlich 25, 2019 waren es noch 17. Dementsprechend voll war der BVV-Saal im Rathaus Mitte zur Auftaktveranstaltung. Wenn man den großen Enthusiasmus miterlebt hat, der da bei den teilnehmenden Schüler*innen, Lehrenden, Sozialarbeiter*innen herrschte, ist man schon ganz gespannt auf die tollen Projekt, die da entwickelt werden. 

 

21.02.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 20. Februar 2020

 

 

Dringlichkeitsantrag

Schnelle Schadensbehebung am Leopoldplatz

Wir unterstützen den Antrag der Fraktion Die Linke, den Wiederaufbau des abgebrannten Unterstandes auf dem nördlichen Leopoldplatz („Aufenthaltsbereich“) zeitnah durchzuführen. Unser Änderungsantrag zielt auf eine Klärung ab, ob sich das Konzept des Bereichs noch an den Bedürfnissen der Nutzer*innen orientiert oder ob eine Umgestaltung nötig ist.

Siehe Drucksache 2396/V (Link)

 

Anträge


In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 20. Februar 2020 wurden folgende Anträge eingebracht und mit großer Mehrheit angenommen bzw. in die zuständigen Ausschüsse überwiesen.


Ehemaliges Moabiter Krankenhaus als Standort für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen ausbauen

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Standort ehemaliges Moabiter Krankenhaus (Turmstrasse 21) als Standort für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen weiter zu entwickeln. Grundsätze der ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit („doppelte Innenentwicklung“) sind dabei zu beachten.
Siehe Drucksache 2354/V (Link)


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