12.12.2017 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Dezember-BVV

 

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Dezember-BVV

Anträge

  • Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen (DS 0910/V)
  • Anwohner*innen bei Arbeiten auf Straßen und Plätzen informieren (DS 0917/V)
  • Wohnungen statt Büros! (DS 0922/V)
  • Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen (DS 0927/V)
  • Schreibraum für selbstständige Autor*innen und Übersetzer*innen und Lektor*innen in Berlin Mitte mitdenken (DS 0929/V)
  • Vorkaufsrecht – Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von Mieter*innen (DS 0931/V)

Große Anfrage

  • Nutzung des Vorkaufsrechts in Mitte (DS 0900/V)

Schriftliche Anfragen

  • Rattensichere Mülleimer – aber nicht abgeschlossen? (KA 0270/V)
  • Welche Flächen und Sportgeräte hält der Bezirk Mitte für den Breitensport vor? (KA 0271/V)
  • Öffnungszeiten der Kiezbüchereien – Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 0078/V (KA 0272/V)
  • Der Ruhestand kommt nicht plötzlich – oder doch? (KA 0273/V)

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07.12.2017 in Bezirk

Vom Müllplatz zum Schmuckpark: Der Louise-Schroeder-Platz

 

Der nach der 1. Berliner Oberbürgermeisterin und SPD-Politikerin Louise Schroeder benannte Platz an der Kreuzung Reinickendorfer Straße / Seestraße wird vom Bezirksamt Mitte seit Oktober 2017 saniert.

Die ursprüngliche Gestaltung aus den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts ist kaum noch erkennbar. Ein neues Konzept wird hier mehr Verweilqualität im Kiez schaffen.

Die Baumaßnahme „Landschaftsbauarbeiten“ wird in zwei Bauabschnitten ausgeführt:

Der Baubeginn im 1. Bauabschnitt (Westlicher Teilbereich des Louise-Schroeder-Platzes) ist ab Oktober 2017 erfolgt.
Die Arbeiten werden voraussichtlich Ende März 2018 abgeschlossen sein.

Mit dem 2. Bauabschnitt (Östlicher Teilbereich des Louise-Schroeder-Platzes) wurde ab Dezember 2017 begonnen. Ziel ist es, diesen Abschnitt bis Ende Oktober 2018 fertigzustellen.

Im Zuge der Arbeiten werden neue Wege und Platzflächen teils aus Granitplatten und Mosaikpflaster angelegt. Gehölze, Rasen und Bäume werden gepflanzt und Sitzbänke aufgestellt. Auch an ausreichend Abfallbehälter wurde gedacht.

Die Sanierung der Teichanlage im östlichen Teil des Platzes als gesonderte Baumaßnahme wird voraussichtlich im Zeitraum Mai-Juli 2018 erfolgen.

Insgesamt gibt der Bezirk Mitte 920.000 Euro für diese Maßnahme aus.

Für Besucher der angrenzenden Schwimm- und Sportanlagen und Passanten wird es also bald wieder einen – wie von Rudolf Germer 1923 geplant- Schmuckplatz an einer der verkehrsreichsten Kreuzungen des Bezirkes geben.

Wir, die SPD-Fraktion des Bezirkes freuen uns auf dieses schöne „neue“ alte Stück Wedding und wünschen uns Aufmerksamkeit und Wertschätzung durch die Besucherinnen und Besuchern, aber auch durch den Bezirk Mitte, damit dieser Platz in seiner neuen Form nicht durch Vandalismus und Verwahrlosung im Gedächtnis bleibt.

M.M., 7.12.17

23.11.2017 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion heute in der BVV-Mitte

 

Die BVV Mitte von Berlin hat am 23. November 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

 

  • Endlich die WBM-Karten fürs Nikolaiviertel auf den Tisch! (DS 840/V)
  • Girl’s Day 2018 – berufliche Zukunft von Mädchen sichern (DS 0846/V)
  • Dauerbaustellen zu einem Ende bringen (DS 0850/V)
  • Gutes Wetter nutzen – Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonnemonat (DS 0577/V)
  • Zebrastreifen Usedomer Straße/Jasmunder Straße verstetigen! (DS 0679/V)
  • Mehr Aufenthaltsqualität am Spreebogen (DS 0686/V)
  • Weg zum Schleusenkrug sicher gestalten! (DS 0733/V)
  • Masterplan Prostitution (DS 0789/V)

Dieser Entschließung wurde zugestimmt:

  • Chancen der Strategiekonferenz nutzen – für echte und nachhaltige Verbesserungen für obdachlose Menschen im Land Berlin! (DS 0863/V)

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23.11.2017 in Bezirk

Was lange währt, wird endlich wahr: Erhaltungssatzung für das Nikolaiviertel liegt vor

 

Dass ich das nochmal erleben darf: nach jahrelanger Verschleppung hat das Bezirksamt nun endlich die „Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet Nikolaiviertel…“ (DS 0892/V) vorgelegt. Es wurde gestern schon einmal im Ausschuss für Stadtentwicklung der BVV Mitte diskutiert. Damit entspricht das Bezirksamt seinen eigenen Vorschlägen, die es (in Person des damaligen Stadtrats Spallek, CDU) selbst beschlossen hat und den die BVV und mit ihr insbesondere die Fraktion der SPD nachdrücklich unterstützte. Immer und immer wieder wurde nachgehakt und geforscht, wie der Stand der Dinge sei. Es hatte den Eindruck, dass nichts geschah. Mittlerweile hatte das Denkmalamt des Landes Berlin einen Blick auf das Nikolaiviertel geworfen und vorgeschlagen, für das gesamte Ensemble Denkmalschutz zu erlassen (einige Gebäude stehen ja schon seit Jahren unter Denkmalschutz: die Nikolaikirche, das Ephraim-Palais, das Knoblauchhaus etc. etc.). Und nun gab es also auch „Druck“ von Seiten des Landes! Gut so.

14.11.2017 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die November-BVV

 

Anträge

  • Endlich die WBM-Karten fürs Nikolaiviertel auf den Tisch! (DS 0840/V)
  • Girl’s Day 2018 – berufliche Zukunft von Mädchen sichern (DS 0846/V)
  • Dauerbaustellen zu einem Ende bringen (DS 0850/V)

Große Anfrage

  • Private Kindertagesstätten in Gefahr (DS 0831/V)

Entschließung

  • Chancen der Strategiekonferenz nutzen - für echte und nachhaltige Verbesserungen für obdachlose Menschen im Land Berlin! (DS 0863/V)

Schriftliche Anfragen

  • Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“- Nachfrage zu Drs. 0437/V
  • Bebauungspläne just for fun?
  • Sommer 2018 in Berlin Mitte – endlich ohne Bierbikes?
  • Bebauungsplan Nr. I-56 (010156) – Wie weiter zwischen Litten- und Waisenstraße
  • Paradise auch in Berlin-Mitte?
  • Die Bezirksverwaltung Mitte – ein attraktiver Arbeitgeber?

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