20.11.2019 in Pressemitteilung

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen der SPD, Grünen und Linken in Mitte zum Monbijou-Theater

 

In Verantwortung für den Monbijoupark erklären die unterzeichnenden Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin:

 

Eine große Mehrheit der Bezirksverordneten in Mitte beschloss im Dezember 2018, die Vergabe von Flächen im Monbijoupark für kulturelle Zwecke neu auszurichten. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass sich dort inakzeptable Zustände entwickelten, die mit einer verantwortungsbewussten Nutzung öffentlicher Flächen unvereinbar waren.

 

04.11.2019 in Bezirk

Kiezgeschichte wahrnehmbar erinnern

 

Grenzübergang Chausseestraße: Westberliner dürfen aufgrund des Passierscheinabkommens von 1963 erstmals wieder etwas einfacher in den Ostteil reisen

Foto: BStU Stasi Mediathek

 

SPD-Fraktion Mitte fördert Erinnerungskultur

 

Mitte ist reich an historisch bedeutsamen Orten, erlebt aber auch stetige Veränderungen. Der Erinnerungskultur kommt daher für unseren Alltag in Mitte eine wichtige Rolle zu, insbesondere auch dort, wo durch eine starke Bauentwicklung ganz neue Kieze entstehen, wie im Gebiet rechts und links der nördlichen Chausseestraße.

 

25.10.2019 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte der BVV am 24. Oktober 2019

 

Topthema: Catcherwiese in den Rehbergen

In geheimen Abstimmungen wurde eine langwierige und schwierige Diskussion in der BVV zu einem Ende gebracht. Ausgangspunkt war ein Antrag der CDU: Sportangebot vergrößern – „Catcherwiese“ in den Rehbergen nutzbar machen! Der Antrag wollte die Fläche vor allem dem organisierten Sport zugänglich machen.
 
Es war ein typisches Beispiel für Flächenkonkurrenz: Auf der einen Seite ein großer Bedarf an Sport- und Freizeitflächen in der wachsenden Stadt, auf der anderen Seite ist auf der Catcherwiese ein Biotop entstanden mit großer Bedeutung im Rahmen der insektenfreundlichen Stadt. Die SPD-Fraktion wollte die Fläche dem Freizeitsport wieder zur Verfügung stellen, wie dies bis Anfang der 2000er Jahre der Fall war und wie es der Tradition des Volksparks entspricht.

Ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion, dem auch CDU und FDP folgten, wurde mit 23 gegen 27 Stimmen und einer Enthaltung nicht angenommen. Stattdessen setzte sich die Beschlussempfehlung der Ausschüsse auf Ablehnung durch: Die Catcherwiese bleibt den Sporttreibenden jetzt vorenthalten!
Siehe dazu Drucksache 1851/V (Link)

 

20.09.2019 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte für die BVVen am 5. und 19. September 2019

 

BVV am 19. September 2019

Mündliche Frage 

Wie setzt der Bezirk die Vereinbarungen zu den e-Scootern um?
Senat und Bezirke haben im August mit Anbietern von E-Tretrollern einen Katalog von Maßnahmen verabredet, um die Gehwege besser zu schützen und mehr Sicherheit zu erreichen. Die SPD-Fraktion Mitte fragt nach Plänen des Bezirks, Plätze zum Abstellen der E-Tretroller auszuweisen, sie fragt, ob weitere „No-Park-Zonen“ vorgesehen sind und ob beabsichtigt ist, auch für andere Mobilitätsangebote wie Leihfährräder, Scooter („Emmy“ u.a.) eigene Abstellplätze und No-Park-Zonen“ auszuweisen. Das Bezirksamt bestätigte unsere Auffassung: Kein Abstellen von e-scootern auf Gehwegen, in Parks und Grünanlagen. Mobilitäts-Hubs (Parkzonen) sollen auch für andere sharing-Angebote (Räder, Roller u.a.) auf Straßenland eingerichtet werden. 
Siehe dazu Drucksache 2055/V

 

19.09.2019 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte fordert längerfristigen Erhalt der Kita am Sprengelpark und Planungssicherheit für Träger

 

Die SPD-Fraktion Mitte unterstützt den Vorschlag, die Ausweichräumlichkeiten der Kita Havelberger Str. 21 in der Kiautschoustraße 10 zu erhalten und zumindest für die nächsten 5-7 Jahre auszubauen.

 

Aufgrund von Umbaumaßnahmen am alten Standort musste die Kita Havelberger Str. 21 des landeseigenen Trägers Kindergärten City vom Standort in Moabit in die Kiautschoustraße am Sprengelpark im Wedding ziehen. Die Kita ist hier hoch willkommen, da es im Kiez an Kitaplätzen mangelt. Der Träger zeigt nun großes Interesse, den neuen Standort zu sanieren und unter Umständen zu verstetigen. Beim Jugendamt stößt dies auf Zustimmung. Da laut Bebauungsplan am Standort jedoch eine Grünfläche vorgesehen ist, hat das Amt für Umwelt und Natur Bedenken bezüglicher einer längerfristigen Nutzung als Kita. 

17.09.2019 in Integration

Chancengeber Bezirksamt

 

SPD-Fraktion: Mitte muss Modellbezirk für gelungene Integration und zukunftsfähige Verwaltung werden

 

Der Bezirk Mitte steht, wie insgesamt die Berliner Verwaltung, vor der Herausforderung, Stellen zeitnah und qualifiziert zu besetzen sowie geeignete Kräfte für die Ausbildung zu gewinnen. Hier konkurriert Mitte - wie die anderen Bezirken auch - mit Land und Bund um gutes Personal. Gleichzeitig verlassen viele junge Menschen die Schule ohne konkrete Berufs- bzw. Ausbildungsperspektive und die Schulabbrecher*innenquote in Mitte ist vergleichsweise hoch.