19.07.2020 in Stadtentwicklung

Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts

 

 

Einmalige Gelegenheit, ein Stadtviertel neu zu gestalten

In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause befasste sich die BVV Mitte mit dem Antrag der SPD-Fraktion Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts“. Wie die Urheber des Antrags herausstellen, bestehe jetzt die einmalige Gelegenheit, durch den Rückbau der überdimensionierten autobahnähnlichen Grunerstraße im historischen Zentrum Berlins in direkter Nachbarschaft zu Rotem Rathaus, Nikolaiviertel und Altem Stadthaus ein Stadtviertel ganz neu zu gestalten. Mit der Aufstellung des Bebauungsplans im Jahr 2016 wurde hierfür ein äußerer Rahmen gesetzt, den es jetzt in verschiedenen Verfahren stadtplanerisch und architektonisch zu füllen gilt.

11.07.2020 in Wirtschaft

Corona-Hilfen für Unternehmen, Selbständige und Kreative

 

 

Unterstützung durch den Bezirk

Die bezirkliche Wirtschaftsförderung begleitet Unternehmen in dieser schwierigen Situation, stellt alle relevante Informationen zusammen, berät zu Unterstützungsangeboten wie auch zur Eindämmungsverordnung.

 

Gemeinsam mit dem Unternehmensnetzwerk Moabit hat der Bezirk Mitte ein Matching-Programm entwickelt, in dem Unternehmen mit Erfahrungen, Kenntnissen und erfolgreicher Fördermittelumsetzung solchen helfen, die „Hilfe auf Augenhöhe“ benötigen.

 

Eine Übersicht über Hilfen für Unternehmer wurde auf der Internetseite der bezirklichen Wirtschaftsförderung zusammengestellt. Diese wird tagesaktuell gehalten und sukzessive um weitere Angebote und Maßnahmen ergänzt. Zusätzlich wird auf dieser Seite auf eine Auswahl von erfolgreichen Onlineshops und die Möglichkeit, Gutscheine zu verkaufen, hingewiesen.

 

10.07.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte begrüßt Maßnahmen zum Erhalt von Karstadt Müllerstraße

 

Pressemitteilung

10. Juli 2020

 

 

 

 

 

 

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte begrüßt die Aussage von Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel und unserem Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe, dass sich das Bezirksamt Mitte für eine Sanierung der Fassade der Karstadt Filiale in der Weddinger Müllerstraße einsetzt und dies an eine langfristige Weiternutzung des Standortes knüpft. Bereits im Mai hatte die SPD-Fraktion Mitte sich in einem erfolgreichen Antrag für den Erhalt des Standortes am Leopoldplatz eingesetzt. 

 

„Wir freuen uns, dass unser Antrag vom Bezirksamt angenommen und so konsequent umgesetzt wird, so dass kreative Ideen zum Erhalt des Standortes diskutiert werden”, so Susanne Fischer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Mitte. 

19.06.2020 in Pressemitteilung

Erhalt des Warenhauses Karstadt in der Müllerstraße sicherstellen!

 

 

Pressemitteilung

19. Juni 2020

Die Sorgen um den Karstadt-Standort am Leopoldplatz begleiten die Weddinger schon lange. Schließlich wäre der Wegfall dieser Filiale nicht nur ein herber Verlust an Einkaufsqualität, er hätte neben wirtschaftlichen auch soziale Konsequenzen - und könnte den ganzen Kiez um den Leopoldplatz in eine soziale Schieflage bringen. Nun haben sich unsere Befürchtungen bestätigt.

 

Wir fordern das Bezirksamt Mitte weiterhin auf, sich auf allen Ebenen für den Erhalt des Warenhauses in der Müllerstraße 25 einzusetzen.

08.06.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 18. Juni 2020

 

 

Die 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) fand am Donnerstag, 18. Juni 2020, 17:30 Uhr im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien, Versicherungen in Moabit statt.

Ein dominierendes Thema war der Schutz von preiswertem Wohnraum. Verschiedene Anträge, Anfragen, Entschließungen befassten sich damit. Es ging um die Habersaathstr. 40-48 und die Koloniestr. 10, die uns bereits seit längerem beschäftigen. Neu hinzugekommen sind Häuser im Wedding und in Moabit, wo sich die MieterInnen erhoffen, dass das Vorkaufsrecht zum Zuge kommt. Alle diesbezüglichen Initiativen, die von uns ausgingen oder an denen wir uns beteiligt haben, erhielten eine mieterInnenfreundliche Mehrheit. Wir dürfen uns aber nichts vormachen, damit sind die Probleme noch nicht gelöst.

Es hat uns sehr gefreut, dass unser Antrag „Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts“ große Zustimmung erhalten hat. Wir werden jetzt in den Ausschüssen darüber beraten. Damit haben wir unmittelbar auf einen Beschluss des Kreisvorstands reagiert: Zukunftsort Berliner Mitte: Unser Plan für eine lebendige und lebenswerte Stadtmitte.

Mit unseren schriftlichen Anfragen zu einem geplanten Erinnerungsprojekt Mohrenstraße und zu den drohenden Beeinträchtigungen des Denkmals zur Erinnerung an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma durch den Tunnelbau für die S 21 – hier beteiligten wir uns auch an einem entsprechenden Antrag - leisten wir auch einen Beitrag zur Erinnerungskultur und zur aktuellen Debatte.

 

06.06.2020 in Stadtentwicklung

Strategie einer Doppelten Innenentwicklung im Bezirk Mitte von Berlin

 

Pressegespräch zur "Doppelten Innenentwicklung" am 13. März 2020 mit VertreterInnen der Zählgemeinschaft aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Mitte sowie Bezirksstadträtin Sabine Weißler und Bezirksstadtrat Ephraim Gothe.

Für SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk Mitte sind Klimakrise und die wachsende Stadt zentrale Herausforderungen. Der Bezirk benötigt Platz für soziale Infrastruktur (v. a. Schulen und Kitas), leistbaren Wohnraum und für Grünflächen, deren Wert sich gerade in der Corona-Krise zeigt.

Die Flächenkonkurrenz wollen die beiden Partnerinnen in der Zählgemeinschaft und ihre Fraktionen in der BVV Mitte mit der Strategie der Doppelten Innenentwicklung in den Griff kriegen. Der zukünftige Flächenbedarf muss danach durch eine bessere Nutzung von innerstädtischen, bereits erschlossenen Flächen gedeckt werden. Diese Innenentwicklung sollte dann, so Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD), doppelt gedacht werden: „Wir müssen die bauliche Entwicklung immer an die Schaffung grüner und blauer Flächen koppeln.“

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