17.11.2020 in Pressemitteilung
Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 1. Dezember 2020
Die 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte fand am 1. Dezember 2020 in der Max-Taut-Aula in Berlin-Lichtenberg statt. Aufgrund des hohen Infektionsgeschehens wurde sie nach einem Pairing-System durchgeführt, die SPD-Fraktion war mit neun Fraktionären vertreten sein.
26.10.2020 in Pressemitteilung
Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 5. November 2020
Die 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am 5. November 2020 in der Max-Taut-Aula in Berlin-Lichtenberg statt. Die BVV hatte sich einen straffen Zeitplan auferlegt, um die sehr umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten, was nur zum Teil gelang. Mit unseren Großen und Mündlichen Anfrage sind wir dieses Mal leider nicht mehr drangekommen – da dürfen wir auf die schriftlichen Antworten gespannt sein.
07.09.2020 in Antrag
Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 17. September 2020
Die 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am Donnerstag, 17. September 2020 in der Heilandskirche in Moabit statt.
Moria-Geflüchtete aufnehmen, „Fixpunkt“ am Leo erhalten, den FahrRat Mitte schlagkräftiger machen, Steuerdaten gegen Zweckentfremdung nutzen, die weitere Entwicklung am Leopoldplatz usw. Wir konnten für einige wichtige Themen Mehrheiten erzielen.
19.08.2020 in Wirtschaft
Corona-Hilfen für Unternehmen, Selbständige und Kreative
Unterstützung durch den Bezirk
Die bezirkliche Wirtschaftsförderung begleitet Unternehmen in dieser schwierigen Situation, stellt alle relevante Informationen zusammen, berät zu Unterstützungsangeboten wie auch zur Eindämmungsverordnung.
Gemeinsam mit dem Unternehmensnetzwerk Moabit hat der Bezirk Mitte ein Matching-Programm entwickelt, in dem Unternehmen mit Erfahrungen, Kenntnissen und erfolgreicher Fördermittelumsetzung solchen helfen, die „Hilfe auf Augenhöhe“ benötigen.
Eine Übersicht über Hilfen für Unternehmer wurde auf der Internetseite der bezirklichen Wirtschaftsförderung zusammengestellt. Diese wird tagesaktuell gehalten und sukzessive um weitere Angebote und Maßnahmen ergänzt. Zusätzlich wird auf dieser Seite auf eine Auswahl von erfolgreichen Onlineshops und die Möglichkeit, Gutscheine zu verkaufen, hingewiesen.
11.08.2020 in Antrag
Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 20. August 2020
Die 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am Donnerstag, 20. August 2020 - wie die letzte auch - im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien, Versicherungen in Moabit statt, weil dort die Abstandsregeln besser eingehalten werden konnten, als in unserem regulären BVV-Saal im Rathaus Mitte.
Coronabedingt war die Sitzungszeit auf 3,5 Stunden bei zwei längeren Pausen beschränkt. So konnte die umfangreiche Tagesordnung leider nicht ganz abgearbeitet werden. Mit zwei wichtigen Anträgen waren wir immerhin erfolgreich - mit dem Antrag zur Umbennennug der M*straße und dem Dringlichkeitsantrag zum Parkcafé Rehberge.
19.07.2020 in Stadtentwicklung
Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts
Einmalige Gelegenheit, ein Stadtviertel neu zu gestalten
In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause befasste sich die BVV Mitte mit dem Antrag der SPD-Fraktion „Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts“. Wie die Urheber des Antrags herausstellen, bestehe jetzt die einmalige Gelegenheit, durch den Rückbau der überdimensionierten autobahnähnlichen Grunerstraße im historischen Zentrum Berlins in direkter Nachbarschaft zu Rotem Rathaus, Nikolaiviertel und Altem Stadthaus ein Stadtviertel ganz neu zu gestalten. Mit der Aufstellung des Bebauungsplans im Jahr 2016 wurde hierfür ein äußerer Rahmen gesetzt, den es jetzt in verschiedenen Verfahren stadtplanerisch und architektonisch zu füllen gilt.
