Die BVV Mitte von Berlin hat am 22. Juni 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:
- Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
- Klimaschutz im Bezirk Mitte ernst nehmen! (DS 0319/V)
- Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen! (DS 0416/V)
Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:
- Erreichbarkeit von Parks und Grünanlagen verbessern (DS 0487/V)
- Spielplätze wirklich realisieren und instand halten (DS 0495/V)
- Qualitätsstandards bei steigenden Schüler*innenzahlen sichern – Sorgfalt bei Erweiterungsbauten! (DS 0505/V)
Dieser Entschließung der SPD-Grünen- und Linke-Fraktion wurde zugestimmt:
- Sicherstellung einer ausgewogenen Betreuung statusgewandelter Geflüchteter als gesamtstädtische Verantwortung (DS 0483/V)