Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion Mitte in der Juni-BVV

Veröffentlicht am 23.06.2017 in Pressemitteilung

Die BVV Mitte von Berlin hat am 22. Juni 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

  • Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
  • Klimaschutz im Bezirk Mitte ernst nehmen! (DS 0319/V)
  • Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen! (DS 0416/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Erreichbarkeit von Parks und Grünanlagen verbessern (DS 0487/V)
  • Spielplätze wirklich realisieren und instand halten (DS 0495/V)
  • Qualitätsstandards bei steigenden Schüler*innenzahlen sichern – Sorgfalt bei Erweiterungsbauten! (DS 0505/V)

Dieser Entschließung der SPD-Grünen- und Linke-Fraktion wurde zugestimmt:

  • Sicherstellung einer ausgewogenen Betreuung statusgewandelter Geflüchteter als gesamtstädtische Verantwortung (DS 0483/V)

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