Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Januar-BVV

Veröffentlicht am 14.01.2018 in Pressemitteilung

Anträge

  • Parken für Anwohner*innen erleichtern – Weitere Parkraumbewirtschaftungszonen einrichten (DS 0967/V)
  • Schimmel in bezirklichen Gebäuden vorbeugen und wirksam bekämpfen! (DS 0973/V)
  • Planungssicherheit für Himmelbeet! (DS 0975/V)
  • Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen! (DS 0976/V)

Große Anfrage

  • Kein Platz für alle? Die gescheiterte Ausschreibung zum Konflikt- und Platzmanagement auf dem Leopoldplatz (DS 0960/V)

Schriftliche Anfrage

  • Sind die Instrumente des Mietrechts im Jobcenter und Sozialamt Hilfe oder unbekannte Wesen? (KA 0292/V)

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