Das sind die Themen der SPD-Fraktion für die Februar-BVV

Veröffentlicht am 09.02.2016 in Pressemitteilung

Anträge

  • Verkehrs-Poller besser kenntlich machen - Vorlage zur Kenntnisnahme 1675/IV
    Regelung für Gesamtberlin (DS 2561/IV)
  • Überbauung von Stellplatzflächen (DS 2566/IV)
  • Bierbikes: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg! (DS 2570/IV)
  • Gegen sexualisierte Gewalt und Angsträume in Mitte (DS 2571/IV)
  • Bewohner_innenbeiräte in den Gemeinschafts- und Notunterkünften schaffen (DS 2574/IV)
  • Schnupperangebot der Musikschule insbesondere für geflüchtete Menschen schaffen (DS 2575/IV)
  • Wohnraum erhalten – Zwangsräumungen verhindern! (DS 2576/IV)
  • Aufzugstörungen automatisiert melden (DS 2577/IV)

Große Anfragen

  • Kommunalrichtlinie 2016/17 – Welche Möglichkeiten hat der Bezirk seine Klimapolitik fördern zu lassen? (DS 2546/IV)
  • Kostenpflichtige Angebote des Bezirks – Vergünstigungen für ehrenamtlich Tätige (DS 2550/IV)
  • Die einen dürfen, die anderen nicht? (DS 2554/IV)

Kleine Anfragen

  • Feilgebotene Ware aus Hundefellen in Berlin-Mitte? (KA 1317/IV)
  • Pferdefuhrbetriebe in Berlin-Mitte (KA 1318/IV)
  • Sonntagsarbeit im Bezirksamt (KA 1319/IV)
  • Geflüchtete Menschen außerhalb der Unterkünfte in Mitte (KA 1320/IV)
  • Mitwirkung der Heimbeiräte in Mitte (KA 1321/IV)
  • Unterbringung geflüchteter Menschen in Gemeinschafts- und Notunterkünfte (KA 1322/IV)  

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