Das sind die Themen der SPD-Fraktion für die April-BVV

Veröffentlicht am 12.04.2016 in Pressemitteilung

Anträge

  • Elektromobilität im Bezirk durch Ladestationen in öffentlichen und privaten Gebäuden stärken (DS 2676/IV)
  • Messeauftritt des Bezirksamtes Mitte beim Tag des Dualen Studiums an der HWR ab 2017 (DS 2688/IV)
  • Spielplätze wirklich realisieren (DS 2691/IV)
  • Lieferzonen auf der Chausseestraße einrichten (DS 2694/IV)
  • Laternen im Moabiter Kiez um die Arminiusmarkthalle bei der Umstellung auf LED dem Gründerzeitquartier anpassen! (DS 2696/IV)
  • Denkmalgerechte Umgestaltung des U-Bahnhofs Birkenstraße (DS 2698/IV)
  • Programm Investitionskredit Kommunen (IKK) -Schutzräume für in schutzbedürftiger Situation befindliche traumatisierte Frauen und ihre Kinder (DS 2700/IV)
  • Berliner Jobcenter besser vernetzen (DS 2701/IV)
  • Regionalmanagement Alexanderplatz einrichten (DS 2702/IV)

Große Anfragen

  • Was gibt es Neues vom ehemaligen Diesterweg-Gymnasium? (DS 2677/IV)
  • „Zwischenstation“ in der Torfstraße 22 (DS 2680/IV)

Entschließung

  • Für gute und aktive Nachbarschaft am Elise- und Otto-Hampel-Platz im Wedding (DS 2685/IV)

Kleine Anfragen

  • Welche Ergebnisse brachten Spielhallen-Kontrollen in Mitte in 2015?
  • Lieferzone in der Chausseestraße verschwunden
  • BSR übernimmt Abfallbeseitigung in Grünflächen – was geschieht mit den eingesparten Mitteln?
  • „Flohmarkt“ Müllerstraße – Vorplatz Rathausstandort Wedding
  • Skateboard-Hund am Alexanderplatz
  • Fahrradständer am S-Bhf. Bellevue
  • Doppelte Auszahlungen im Sozialamt

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