Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion in der heutigen BVV

Veröffentlicht am 19.04.2018 in Pressemitteilung

Diesen Anträgen der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 19. April 2018 zugestimmt:

  • Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen (DS 0410/V)
  • Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen (DS 0927/V)
  • Aufstockung der personellen Ressourcen im Schulamt und Facility Management (DS 1102/V)
  • Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel (DS 1118/V)
  • Umgang mit den Bewohner*innen der Obdachlosenunterkunft Gotenburger Straße nach dem Ende der Kältehilfe (DS 1212/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • City Trees (DS 1166/V)
  • Berliner Sportgeschichte hautnah – eine Flutlichtanlage im Poststadion (DS 1170/V)
  • Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken! (DS 1172/V)
  • In die „Blumen-Pötte“ kommen und Urban-Gardening im Nikolaiviertel endlich genehmigen (DS 1174/V)
  • Spielplätze wirklich realisieren und instand halten (DS 1176/V)
  • Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden (DS 1177/V)
  • Ein Zaun macht den Magdeburger Platz noch nicht lebenswert! (DS 1178/V)
  • Sitzbänke im Bezirk Mitte instand halten (DS 1179/V)
  • 100 neue Stellen für Mitte (DS 1180/V)
  • Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten (DS 1181/V)
  • Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II (DS 1182/V)

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