Die BVV Mitte hat am 17.03.2016 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:
- Fahrradständer am Hansaplatz (DS 2650/IV)
- Buddy-Bär-Ausstellung temporär Platz zur Verfügung stellen! (DS 2655/IV)
- Gaslaternen-Museum muss im Tiergarten bleiben! (DS 2656/IV)
- Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel im Wedding – weiter machen! (DS 2443/IV)
- Umwidmung einer Wegeverbindung auf der Fischerinsel (DS 2488/IV)
- Wenden in der Invalidenstraße an der Einmündung Caroline-Michaelis-Straße untersagen – bevor es zum Crash kommt (DS 2502/IV)
- Bewohner_innenbeiräte in den Gemeinschafts- und Notunterkünften schaffen (DS 2574/IV)
- Wohnraum erhalten – Zwangsräumungen verhindern! (DS 2576/IV)
- Bremer Straße als sozial-ökologisch-pädagogischen Nahraum entwickeln (DS 2667/IV) – zusammen mit Bündnis90/Die Grünen
- Veranstaltungsort Universal Hall in Moabit erhalten (DS 2648/IV)
- Muss erst etwas passieren? Kreuzung Invaliden-/Chausseestraße sicher machen! (DS 2499/IV)
Diese Anträge sind in die zuständigen Ausschüsse überwiesen worden:
- Führungskräftefeedback in der Bezirksverwaltung Mitte umsetzen! (DS 2637/IV)
- Ponyreiten auf Weihnachtsmärkten und Straßenfesten unterbinden (DS 2641/IV)
- Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Information zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen (DS 2644/IV)
- Ehrenamstag in Berlin-Mitte schaffen (DS 2646/IV)
- Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt (DS 2652/IV)
- Erlass einer Katzenschutzverordnung mit Aufnahme Kastrations- und Kennzeichnungspflicht in Berlin (DS 2653/IV)
- Funktionierende Zähleinrichtungen für Besuche in den Bibliotheken gewährleisten (DS 2654/IV)