Moabiter sollen demnächst per Mausklick mitentscheiden
von Thorsten Lüthke
Pilotprojekt zur internetbasierten Bürgerbeteiligung
Vieles ist heute darauf ausgerichtet, Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungen zu beteiligen und einbeziehen. Dazu gehören das Quartiersmanagement, die Stadtteilvertretungen und der Umgang mit Bürgerinitiativen durch die Politik.
Alle bisherigen Beteiligungsformen haben jedoch gemeinsam, dass abends oder an den Wochenenden lange Veranstaltungen stattfinden, auf denen Ideen gesammmelt und diskutiert werden. „Bürgerbeteiligung ist für die Zeitreichen“, beschreibt es Thorsten Lüthke, der für die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte mitarbeitet: „Man muss sehr viel Zeit und sehr viel Geduld mitbringen, um mitentscheiden zu können.“ Damit fehlen vor allem die jungen Eltern, Selbständige oder Menschen, die Angehörige pflegen.
„Wer an einem Sonnabend von 10 bis 17 Uhr nicht an einer Planungswerkstatt teilnehmen kann, ist aber nicht desinteressiert“, so Lüthke.
Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte hat einen Antrag für ein Pilotprojekt zur internetbasierten Bürgerbeteiligung eingebracht: Die Registrierung erfolgt über das Bürgeramt, mitentscheiden dürfen alle Menschen, die in Moabit gemeldet sind. Sie sollen an den Entscheidungen im Aktiven Zentrum Turmstraße mitwirken können.
Die SPD hat vorgeschlagen, die Software „Liquid Feedback“ einzusetzen, die auch von den PIRATEN in ihrer Partei genutzt wird. „Hier lagen uns die besten Informationen vor, aber wir sind auf Vorschläge der anderen Fraktionen gespannt“, begründet Thorsten Lüthke den Vorschlag seiner Fraktion.
Für den Vorschlag gibt es viel öffentliches Interesse. Die „taz“ titelte „Mehr Moabit wagen“, auch CDU, Linke und Grüne signalisieren Unterstützung – nur die Piraten hadern: Ein Teil ihrer Fraktion ist gegen die Diskussion mit Klarnamen im Internet.
Derzeit ist geplant, dass das Projekt im Frühjahr 2013 starten soll.