Ein Markt für den Dorothea-Schlegel-Platz

doch Herr S. mag nicht

Ein Hauch von … nichts

Bereits seit mehreren Monaten setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV Mitte dafür ein, daß auf dem Dorothea-Schlegel-Platz südlich des Bahnhofs Friedrichstraße ein Wochenmarkt entsteht. Es handelt sich nicht um ein Gedankenspiel, vielmehr lagen tatsächlich Anträge auf Genehmigung vor, die jedoch stets vom Bezirksamt versagt wurden. Für uns als SPD-Fraktion waren die Gründe der Versagung nicht nachvollziehbar.

Bereits im März 2013 hatte ich das Bezirksamt in der Kleinen Anfrage 0460/ IV gefragt, ob denn bereits Schritte veranlaßt worden seien, alle in den Ortsteilen des Bezirks Mitte für die Durchführung von Wochenmärkten genehmigungsfähigen Flächen zu erfassen und diese auch gezielt anzubieten, was ausdrücklich verneint wurde. Dennoch teilte das Bezirksamt die Einschätzung, daß stattfindende Märkte eine unterstützenswerte Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste auf den Plätzen des Bezirks seien und sagte zu, die Schaffung neuer Wochenmärkte zu unterstützen- dem müssten nun Taten folgen, könnte man meinen – aber weit gefehlt.

Hier haben wir es mit einer ausschließlichen Zuständigkeit des Bezirksamtes Mitte zu tun. Letztlich besteht sogar die Möglichkeit, für den Bezirk Einnahmen zu generieren. Doch das Bezirksamt weigert sich mit fragwürdigen Argumenten, einen Markt zu genehmigen.

Das ist auch das Ergebnis des Antrages 0993 /IV „Wochenmarkt Dorothea-Schlegel-Platz endlich genehmigen!“ Mit der Vorlage zur Kenntnisnahme vom 12.11. stellt das Bezirksamt dar, daß sich ein Wochenmarkt ohnehin nicht lohne, da am Platz nur Büros lägen und außerdem 2 Supermärkte in der Nähe seien. Allerdings haben wir es nicht mit der Wirtschaftsförderung zu tun, sondern mit den Beamten des Straßen- und Grünflächenamtes, die sich üblicherweise um Abstandsflächen und Rettungswege kümmern.

Ferner heißt es, da Flächen im Bezirk so stark nachgefragt seien, solle der Dorothea-Schlegel-Platz quasi als Reserve vorgehalten werden, zumal dort auch gelegentlich Veranstaltungen bzw. Versammlungen stattfänden. Dieses „gelegentlich“ versucht zu suggerieren, der Platz wäre regelmäßig belegt, was zumindest von den Mitgliedern der SPD-Fraktion niemand bestätigen konnte. Eine Marktveranstaltung an einem Tag in der Woche steht zudem nicht in Widerspruch zu einer gelegentlichen anderen Nutzung – zur Erinnerung: die Woche hat 7 Tage.

Leider haben wir es in Mitte mit einem Stadtrat zu tun, der anders als sein Vorgänger nicht vom Fach ist und der daher auf die Antworten seiner Sachbearbeiter angewiesen ist. Politische Steuerung ist unter diesen Umständen nicht zu erwarten.

Zudem gibt es in der BVV am 19.12. noch einen Antrag des Ausschusses Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen, der das Bezirksamt auffordert, den Platz zumindest für eine Nutzung auszuschreiben, wenn denn eine direkte Vergabe auf Antrag nicht möglich sein sollte. Es ist zu erwarten, daß dieser Antrag eine Mehrheit erhält und anschließend vom Stadtrat in gleicher Weise abgearbeitet wird wie die früheren Initiativen der SPD-Fraktion.

Dorothea-Schlegel-Platz VzK vom 12.11.2013

17.12.2013