SPD-Fraktion Berlin Mitte

SPD-Fraktion Mitte

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte von Berlin am 15.12.2016

Seit dem 17. Oktober 2016 arbeitet die neue BVV-Fraktion.

Fraktionsvorsitzende ist Martina Matischokt, deren Stellvertreter*innen sind Stefan Draeger, Vera Morgenstern und Julie Rothe*. Schriftführer ist Andreas Hauptenbuchner*. 

Zur Fraktion gehören außerdem Susanne Fischer, Fevzi Gün, Dr. Christian Hanke, Svenja Linnemann*, Jürgen Radloff-Gleitze, Sascha Schug, Daniel Schwarz*, Sonja Kreitmair* und Ana-Anica Waldeck. Insgesamt 14 für Mitte!

* zum ersten Mal in der BVV.

 
 

16.03.2017 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge/Überweisungen der SPD-Fraktion Mitte in der März-BVV

 

Berlin, 16.03.2017

P R E S S E I N F O R M A T I O N

Die BVV Mitte von Berlin hat am 16. März 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

 

  • Entwicklung eines Konzeptes zur Schaffung von Familien- und Integrationszentren an Grundschulen (DS 0023/V)
  • Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
  • Erfolg des Projekts „Schülerhaushalt“ weiterhin auf Bezirksebene sicherstellen (DS 0367/V)
  • Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverlust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
  • Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
  • Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)

 

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

 

  • Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen! (DS 0324/V)
  • Klimaschutz im Bezirk Mitte ernst nehmen! (DS 0319/V)
  • Perspektiven geben – Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in Mitte jetzt beenden! (DS 0322/V)
  • Parkzone für die Anwohner*innen der Krausenstraße (DS 0325/V)
  • Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle (DS 0327/V)

Pressemitteilung als pdf-Datei

 

17.02.2017 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge/Überweisungen der SPD-Fraktion Mitte in der Februar-BVV

 

Berlin, 17.02.2017

P R E S S E I N F O R M A T I O N

Die BVV Mitte von Berlin hat am 16. Februar 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

  • Künstlerinnenförderung nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten (DS 0230/V)
  • Endgültige Benennung des Elise- und Otto-Hempel-Platzes (DS 0255/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Spielplätze bei privaten Bauvorhaben unterstützen (DS 0218/V)
  • Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters (DS 0235/V)
  • Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
  • Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
  • Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverlust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
  • Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
  • Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)
  • Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen (DS 0249/V)
  • Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache (DS 0251/V)
  • Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (DS 0253/V)

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07.02.2017 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion für die Februar-BVV

 

 

Berlin, 07.02.2017

Anträge

  • Spielplätze bei privaten Bauvorhaben unterstützen (DS 0218/V)
  • Baustelle soll Schaustelle sein beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
  • Künstler*innenförderung  nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten (DS 0230/V)
  • Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters (DS 0235/V)
  • Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
  • Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverslust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
  • Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
  • Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)
  • Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen (DS 0249/V)
  • Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache (DS 0251/V)
  • Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (urspr. DS 0074/V) (DS 0253/V)
  • Endgültige Benennung des Elise-und-Otto-Hampel-Platzes (DS 0255/V)

Große Anfragen

  • Gemeinnützig tätige Vereine und Bürger*innentreffs raus aus Mitte, dank landeseigener Wohnungsbaugesellschaften? (DS 0197/V)
  • Wann geht’s los am Haus der Statistik? (DS 0204/V)

Kleine Anfragen

  • Schulsozialarbeit in Berlin-Mitte
  • Private Kinderläden in Berlin-Mitte in Not?
  • Standuhr vor ehemaliger Müller-Halle
  • Kellerräume in der Ernst-Schering Schule
  • Grundstufe der Heinrich-von-Stephan Gemeinschaftsschule
  • Einnahmen aus Spielplatzablösen beim privaten Wohnungsbau in der letzten Wahlperiode
  • Wie werden die Anwohner rund um das Gebäude Rosenthaler Straße 43 – 45 über den Abriss und Neubau informiert?
  • Hundegarten in Moabit
  • Personal in den Ämtern des Bezirks Mitte

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25.01.2017 in Fraktion

Café Leo wurde wiedereröffnet!

 
Stadtrat Ephraim Gothe (SPD) bei der Eröffnung des Café Leo

Dass das Café Leo auf dem Leopoldplatz bei seiner Wiedereröffnung am 19. Jan. erstmals eine Planungssicherheit hat, die länger ist als 1 Jahr oder nur 6 Monate,  dazu hat die SPD-Fraktion wesentlich beigetragen. "Planungssicherheit für das Bürger_innenprojekt Café Leo auf dem Leopoldplatz" so,  lautete der Titel des Dringlichkeitsantrages der SPD-Fraktion (Drs. 1262/IV) mit dessen einstimmiger Annahme am 23. Jan. 2014 sich die BVV-Mitte bereits für dies dringende Anliegen gegenüber dem Bezirksamt einsetzte. Mit der Initiative wurden wir dem Engagement von Stadtteilvertretung und Rundem Tisch Leopoldplatz gerecht, die sich wie viele einzelne Weddingerinnen und Weddinger an uns um Unterstützung gewandt hatten für Verbleib + Zukunftsperspektive dieses urbanen Cafés auf dem Leopoldplatz  in ihrer Stadtteilmitte (Beschluss Stadtteilvertretung mensch.müller vom 14. Jan.  +  Beschluss Runder Tisch Leopoldplatz vom 21. Jan. 2014

 

Vera Morgenstern

 

19.01.2017 in Pressemitteilung

Die BVV Mitte von Berlin hat am 19. Januar 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

 

Berlin, 19.01.2017

P R E S S E I N F O R M A T I O N

 

  • Vorausschauende Bedarfsplanung für Fahrradabstellanlagen in Mitte (DS 0144/V)
  • Hilfe für Obdachlose unterstützen und Angebote koordinieren (DS 00149/V)
  • Wahl von Bürgerdeputierten und Stellvertretern (DS 0152/V)
  • Gefährdungsbeurteilung - GBU - "Physische und psychische Belastung am Arbeitsplatz in der Bezirksverwaltung" (DS 0052/V)
  • Eltern politisches Ehrenamt ermöglichen - für eine Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (DS 0057/V)

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