Die kommenden Sitzungstermine konkret:
- 19. Januar 2012
- 23. Februar 2012
- 22. März 2012
- 26. April 2012
- 14. Juni 2012
- 23. August 2012
- 20. September 2012
- 25. Oktober 2012
- 22. November 2012
- 20. Dezember 2012

Die Tagesordnung sowie sämtliche Sitzungsunterlagen werden vom
Unterlagenservice des BVV-Büros online zur Verfügung gestellt.

Weitergehende Informationen zur BVV und umfangreiche Recherchemöglichkeiten bietet das Bürgerinformationssystem der BVV Mitte .

Die Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion für die kommende BVV-Sitzung stehen hier ca. 10 Tage vor dem Sitzungstermin als PDF-Datei zum Abruf bereit.

19. Januar 2012

Anträge:
- Schuldnerberatung in Tiergarten erhalten
- Nicht genutzte Fahrradständer in der Müllerstraße
- Bildungspaket der Bundesregierung

Anfragen:
- Schuldnerberatung im Ortsteil Moabit
- Projekt Spracherziehung in Mitte
- Personalausstattung des Eigenbetriebs Kindergärten City in Mitte
- Inanspruchnahme des Bildungspaketes der Bundesregierung
- Weitere Nutzung des Gebäudes Müllerstraße 35 (ehemals C&A)
- Vorläufige Haushaltswirtschaft und Soziale Stadt
- Weniger Hundekot in Mitte

15. Dezember 2011

Anträge:
- Beim Essen Klima schützen
- Bibliotheksbusse auch für SeniorInnen
- Opernpalais ohne Café
- Bezirkliche Dienstleistungsverträge
- Wahl von Bürgerdeptuierten

Anfragen:
- So ein Mist! Pferdeäpfeldichte Unter den Linden
- Bierbikes in Mitte ausbremsen
- Kreativraum Wedding
- Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft
- Warten auf die Grundsicherung in Berlin-Mitte
- Baumfällung in der Parkanlage Eichendorffstraße
- Geschäftsstraßenmanagement Müllerstraße und Turmstraße
- Hertie-Areal in Moabit
- Gebietsfonds in der Turmstraße und der Müllerstraße
- Formulare im Internetangebot des Bezirksamtes
- Information und Unterstützung für blinde und sehbehinderte
Menschen in Berlin-Mitte
- Akustische Ampelsignale für sehbehinderte und blinde Menschen
- Städtebauliche Kriminalprävention auf dem Leopoldplatz und in
Moabiter Grünanlagen und Spielplätzen
- Berücksichtigung von Blinden und Sehbehinderten bei der
Umgestaltung von Turmstraße und Müllerstraße
- Ehemaliges Hertha-Domizil Behmstraße Ecke Jülicher Straße
- Mauerpark: Wie geht es weiter?
- Quartiersentwicklung transparent und bürgernah gestalten
- Straßenbäume vergessen?
- Einheitsdenkmal auf der Schlossfreiheit
- Unzulässige Werbung am Eingangsgebäude des Bahnhofs Potsdamer Platz
- Jugendkonferenz in Mitte
17. November 2011

Anträge:
- Projekt "Living Library" (Lebendige Bibliothek)
- Runder Tisch Wohnungsbaugesellschaften
- Öffentliches W-LAN-Angebot schaffen

Anfragen:
- Ziele in der Parkraumbewirtschaftung
- Baumbegutachtung an Schulgärten
- Was tun beim Hundekot?
- Bau- und Umbauarbeiten auf den Spielplätzen in Moabit
- Nutzerkonflikte und Spielplatzbetreuung auf den Spielplätzen in Moabit
- Oft kritisierte Spielplätze in Moabit
- Reparatur und Instandsetzung von Spielplätzen in Moabit
- Putlitzbrücke (Untersuchung, Bauarbeiten)
- Welchen Fortschritt macht die Erna-Samuel-Straße als
Umgehungsstraße zur Siemensstraße?
- Gestaltung des Kleinen Tiergartens
- Kältehilfe 2011/2012
- Freizeitstätte in der Spenerstraße
- Wer dreht am Rad? (Aussichtsrad am Zoo)

15. September 2011

Anträge:
- Ausgrabungen in der historischen Mitte
- C&A: Aufgabe des Standortes Müllerstraße
- Beim Essen Klima schützen

Anfragen:
- Grundschule am Koppenplatz
- Einnahmeerwartung Parkraumüberwachung
- Bürgerarbeit
- C&A: Aufgabe des Standortes Müllerstraße
- Durchgangsverkehr Luisenstadt
23. Juni 2011

Anträge:
- Förderung für Mini-Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
- Illegale Altkleidersammelcontainer bekämpfen
- Fußgängertunnel in der Karl-Liebknecht-Straße
- Petriplatz: Teil des Gedächtnisses der Stadt
- Leipziger Straße: Metrobushaltestelle sicher und benutzerfreundlich gestalten
- Spittelmarkt: Metrobushaltestelle sicher und benutzerfreundlich gestalten
- Ortsteilschilder
- Auftaktveranstaltung Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt

Anfragen:
- Straßenfest mit Lärm
- Einsätze des Ordnungsamtes
- Ahndung von Verschmutzung durch Hundekot
19. Mai 2011

Anfragen:
- Müll im Großen Tiergarten
- Fußgängertunnel in der Karl-Liebknecht-Straße
17. März 2011

Anträge:
- In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen, „Netzwerk Winter“
einrichten!
- Verlängerung U-Bahnlinie 3 bis Magdeburger Platz
- Geschichte und Zukunft: Marion-Gräfin-Dönhoff-Platz
- Quartier Lehrter Straße vor Verdrängung schützen

Anfragen:
- Zukunft des Erweiterungsbaus für das Hallenbad „Poststadion“
17. Februar 2011

Anträge:
- Integration von behinderten Menschen in die Arbeitswelt fördern
- Kältehilfe für Obdachlose
- Fusion der Menzel- und der Heinrich-von-Kleist-Schule vorziehen
- Sprachförderung: Methodenkompetenz verbessern
- Papierverbrauch: Sensibilisierung der Schulen
- Einkauf von Schulmaterialien

Anfragen:
- Stellenabbau bei Bayer HealthCare verhindern
- Bewirtschaftung des Pavillons in der Lützowstraße
- Behindertengerechter Ausbau des Schwimmbades in der Gartenstraße 5
- Verhausungen vor dem "Cafe Oase"
20. Januar 2011

Anträge:
- Mauerpark
- Werbeflächen für Suchtprävention
- Parkplatzsituation für Markthändler des Wochenmarktes „ Hackescher Markt“

Anfragen:
- INSEK Luisenstadt
16. Dezember 2010

Anträge:
- Nicolaiviertel: Die Wiege Berlins stärken
- Tramlinie 50: Verkehrssicherheit erhöhen
- Weiterbildungen zur gesunden Ernährung

18. November 2010

Anträge:
- Besetzung des Ausschusses für Gesundheit
- Veräußerung der Schulturnhallen der Grips- und Wartburg Grundschule
- Hundesteuer sachgerecht verwenden
- Wettbüros
- Sozialplanverfahren Fennstr. 35/37, Nordhafen 1

Anfragen:
- Stadtgarten Moabit noch 2010?
- Keine Mittel für aktive Bürgerbeteiligung?
- Neuer Personalausweis
- Bezirksamt Mitte: engagiert für neue Arbeitsplätze in Moabit
16. September 2010

Anträge:
- SpielerInnensperren bei Glücks- und Automatenspiel
- Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen von Spielsucht
- Bauarbeiten an der Rathausbrücke im Nicolaiviertel
- Postfiliale in der oberen Müllerstraße

Anfragen:
- Entfristung von Kolleginnen und Kollegen in der Parkraumüberwachung
- 10% für die Jugendhilfe?
- Bürodienstgebäudemanagement: Schrecken ohne Ende?
17. Juni 2010

Anträge:
- Erhöhung einer Vergnügungssteuer auf die Bruttoeinspielergebnisse bei
Gewinnspielgeräten an allen Aufstellorten
- Sicherstellung des Jugendschutzes beim Betrieb von Spielautomaten
- Aktive Stadtzentren Müllerstr. und Turmstr.:
Verfügungstellung von Protokollen
- Mitwirkung der Stadtteilvertretung Müllerstraße sicherstellen,
hier: Stadtteilvertretung in Steuerungsrunde
- Mitwirkung der Stadtteilvertretungen Müller- und Turmstraße sicherstellen,
hier: Mitwirkung in Gutachten- und Wettbewerbsverfahren
- Vergnügungsstättensatzung
- Keine alleinige Entscheidung zur Ausgabensteuerung aus
finanzpolitischer Sicht
- Fashion Week in Mitte sichern,
Denkmal Bücherverbrennung Bebelplatz schützen
- Bebauungspläne zur planungsrechtlichen Einflussnahme auf die
Ansiedlung/Versagung von Spielhallen/Spielotheken
- Neubau des Gastronomie-Großmarktes an der Siemensstraße

Anfragen:
- Bauschäden an Schulen: Wer hat den Schwarzen Peter?
- Grünanlagen um den Fernsehturm

20. Mai 2010

Anträge:
- Projekt zur Stärkung Bürger- und Ordnungspartnerschaften – Pro BüPart –
- Radweg an der Panke
- Sondernutzungsgebühren in Mitte
- Karl-Marx-Allee II. Bauabschnitt

Anfragen:
- Rahmenarbeitszeitregelung der Ordnungsämter
- Müllerhalle vor dem Aus?
- Besetzung des Schulsekretariats in der Heinrich-Seidel-Grundschule
- "Einheitliche Ansprechpartner" in Berlin

22. April 2010

Anträge:
- Havariemaßnahmen im Schulgebäude Lützowstr. 83-85

Anfragen:
- Verein Ambulante Hilfen – noch Aufträge an Tochterfirmen?
- Einführung eines Sperrgebietes im Bereich Kurfürstenstraße
- Independent Living – gemeinnützig, aber intransparent?
- Hamberger Gastromarkt: Neue Jobs für Moabit

18. März 2010

Anträge:
- Gedenkstätte Deportationsort Güterbahnhof Moabit
- Ordnungsamt: Entgegenwirken von Glücksspiel im Bezirk Mitte
- Ergänzung zum aktuellen Schulentwicklungsplan

Anfragen:
- Bußgeldvergabe bei Verstößen u.a. gegen das Gaststättengesetz
und die Spielverordnung
- Höhe der Mittel aus dem Senatsprogramm zur Straßensanierung

25. Februar 2010

Anträge:
- Neubau des Gastronomie-Großmarktes an der Siemensstraße
- Evangelisches Zentrum am Hauptbahnhof:
Sozialverträglichkeit des Vorhabens unterstützen
- Teilnahme am Seminar
„Spielhallen: Trends – Probleme – Steuerungspotentiale“

Anfragen:
- Mitte eine Eisbahn?
- Veräußerung der Immobilie der ehemaligen Grips-Grundschule
- Alkoholverbot Leopoldplatz/Ottopark – was hat das Ordnungsamt getan?
- Geldspielgeräte
- Erläuterungsschilder Straßennamen

17. Dezember 2009

Anträge:
- Bebauungspläne Molkenmarkt und Petriplatz
- Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk Mitte
- Ampelanlage Tiergartentunnel / Invalidenstraße
- Lokale Agenda 21-Prozess in Mitte beginnen

19. November 2009

Anträge:
- Querfinanzierung des Schuletats
- Steuerung der Ausgaben bei den Entgelt finanzierten Betreuungsleistungen
- Entfernen der Werbetafeln rund um das Mahnmal an der Putlitzbrücke
- Gebäude- und Dienstleistungsmanagement auf Konsolidierungskurs bringen
- Pünktlichkeit der Buslinie M27

Anfragen:
- Platz da für den Wagenplatz - wohin mit dem Schwarzen Kanal?

15. Oktober 2009

Anträge:
- Zivilschutzanlagen Blochplatz und Pankstraße

17. September 2009

Anträge:
- Einsparungen im Bereich Jugend im Doppelhaushalt 2010 / 2011

Anfragen:
- Trinker in die Weddinger Wohngebiete?
- Wirtschaftsförderung - alles Banane? Teil II
- Umgang mit Drucksachen der BVV von Seiten des Bezirksstadtrats für
Wirtschaft, Immobilien und Ordnungsamt

18. Juni 2009

Anträge:
- "Jobbörse" für den Öffentlichen Beschäftigungssektor

Anfragen:
- Personalentwicklung im Jobcenter Mitte

28. Mai 2009

Anträge:
- Interkulturelle Öffnung der Regelversorgung
- Berliner Bürgerforum behutsam im Dialog qualifizieren
- Verbraucherschutz beim Einkauf in Mitte gewährleisten
- Änderungsantrag: Moderne Schule in Tiergarten-Süd

Anfragen:
- Hertie schließt - Turmstraße mit Perspektiven?
- Wirtschaftsförderung: Alles Banane?
- Qualifizierte Einlassungen zur Stadtentwicklungspolitik
- Table Dance Bar in der Oranienburger Str. 37
- Keine Kontrolle von Spielhallen?

19. März 2009

Anträge:
- Tempo 30 in Fehrbelliner und Veteranenstraße
- Fußgängerüberweg Invalidenstraße am Nordbahnhof

Anfragen:
- Errichtung von Pflegestützpunkten
- Hilfe zur Pflege - Pflegebedürftige ohne Hilfe?
- Finanzielle Entwicklung der Erika-Heß-Stiftung

19. Februar 2009

Anträge:
- Vermarktung von Großflächenwerbung

Anfragen:
- Konjunkturprogramm: Kindergärten City
- Konjunkturprogramm: Energetische Sanierung Dienstgebäude
- Baumnachpflanzungen 2009 - mehr Lebensqualität im Bezirk?

22. Januar 2009

Anträge:
- Barrierefreier Zugang Rathäuser
- Rad- und Wanderweg Panke: Querung der Badstraße
- Projekt Öffentlicher Beschäftigungssektor

Anfragen:
- Baumaßnahmeplanung 2009, Schulsanierungsprogramm
- Aufwertung der Freiflächen rund um den Fernsehturm

18. Dezember 2008

Anträge:
- Städtebaulicher Rahmenplan Luisenstadt
- Lehrter Straße: Wohnquartier stärken und sichern

Anfragen:
- Postfiliale Köpenicker Straße: Wirtschaftspolitik der Post AG
- Wie geht es weiter mit dem Innovationspark Humboldthain?, Teil 3
- Bezirksstadtrat bereits auf Irrwegen?

20. November 2008

Anträge:
- ÖBS-Projekt "Parkläufer"
- Wahl von Bürgerdeputierten
- Mieterbeiräte der WBM
- Berliner Stadtmission Lehrter/Seydlitzstraße

Anfragen:
- Wie geht es weiter mit dem Innovationspark Humboldthain?, Teil 2
- "Real" im Schillerparkcenter

16. Oktober 2008

Anträge:
- Straßenbenennung nach Ellen Epstein
- Parken in der Karl-Liebknecht-Straße
- Wiederaufbau der Weisenbrücke
- Zentraler Festplatz

Anfragen:
- Wie geht es weiter mit dem Innovationspark Humboldthain?
- Ehemaliges Krematorium Wedding
- Müllerstraße. Wirtschaftsförderung auf bestem Wege?
- Parkraumbewirtschaftung. Überwachung sichern

18. September 2008

Anträge:
- Schutzfristen für Kleingartenkolonien Sommerglück und Scherbeneck
- Neugestaltung Klosterviertel / Molkenmarkt
- Räume für die Geschäftsstelle Landesjugendring
- Einschulungssprengel gesetzlich ermöglichen

Anfragen:
- Standort Hertie in der Turmstraße
- Investive Baumaßnahmen Bund-Länder-Programm Soziale Stadt
- Schultheiss: Neue Perspektiven für Moabit?
- Ehrenmal der Bundeswehr - mit oder ohne Bäume?
- Müllerstraße - Wirtschaftsförderung auf dem besten Wege?

19. Juni 2008

Anträge:
- Liegenschaft Gerichtstr. 37
- Jährlicher Energiebericht
- Tagung „Strategien gegen Armut im Bezirk Mitte“

Anfragen:
- Parkraumbewirtschaftungszonen II: Bearbeitung der Anwohneranträge

29. Mai 2008

Anträge:
- Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)
- Mitwirkung von Betroffenen bei zukünftigen Sanierungsgebieten
- Kriterien für vorhabenbezogenen B-Plan II-125-1 VE „Kurfürstenzentrum“
- Lärmschutz ist aktiver Gesundheitsschutz
- Wohnen in der Innenstadt - lärmgeschützt und familiengerecht
- Bezirkliche städtebauliche Stellungnahmen für Liegenschaftsfonds Berlin

Anfragen:
- Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)
- Bearbeitung der Anwohneranträge in Parkraumbewirtschaftungszonen
- Internationale Tourismus-Börse (ITB)
- Frau braucht Zukunft
- Rummelweihnachtsmarkt "Wintertraum" um das ALEXA

17. April 2008

Anträge:
- Interkulturelle Schulung, Jobcenter I
- Qualifikationen, Jobcenter II
- Statistik / Evaluation, Jobcenter III
- Außeneinstellung im Ordnungsamt
- Verlängerung von Schutzfristen für Kleingartenanlagen
- Charta der Vielfalt
- Bessere Ausschilderung des Festplatzes
- Halteverbot für Lkws über 7,5 t
- Ausnahmegenehmigungen Umweltzone
- Ausstellung "Spandauer Vorstadt 1993 - 2008"
- Parkraumbewirtschaftung
- Schulweg sicher gestalten
- Wilhelmstraße, innerstädtisches Wohnen sichern
- Baugruppe Dortmunder Straße 1
- Arminius-Markthalle: Nahversorgung in Moabit erhalten
- Denkmal für Georg Elser

Anfragen:
- Schleppende Bearbeitung Siegessäule
- Gewaltvorfälle an Schulen
- Katastrophenschutz
- B-Plan III 210
- Wall am Festplatz
- Ausnahmegenehmigungen Parkzonen
- Plakate für Veranstaltungen auf dem zentralen Festplatz
- Hackescher Markt: Vorne hui, hinten pfui
- Stettiner Bahnhof
- Frühlingszeit, versperrte Gehwege
- Unbebautes Grundstück am Nordbahnhof

21. Februar 2008

Anträge:
- Benennung des Spreegrünzuges nach Dr. Magnus Hirschfeld
- Rauchmelder in Schulen

Entschließung:
- Keine Verkaufsräume für "Thor Steinar"

Anfragen:
- Freihalteregelung in der Eingliederungshilfe
- Volksfeste
- Bürger- und mitarbeiterfreundliche Ausgabe von Parkvignetten
- Plakate: Umsetzung der Drucksache 485/III
- Radweg in der Rathausstraße
- RFID-Chips bei der Parkraumüberwachung
- Vorfahrt für Familien: Parkraumbewirtschaftung vor Schulen und Kitas

24. Januar 2008

Anträge:
- Veräußerung Grundstück Rückerstr. 3
- Keine Bäderschließung in Mitte

Anfragen:
- Vorfahrt für Familien

20. Dezember 2007

Anträge:
- Instandsetzung von Straßen- bzw. Parkleuchten
- Parkraumbewirtschaftung Zone 35 (Hauptbahnhof)
- Wohn- und Freiraumqualität im nördlichen Moabit
- Brüsseler Kiez als neues Sanierungsgebiet
- Veräußerung des Grundstücks Rückerstr. 3

Anfragen:
- Schultheiss-Areal
- Autostandort Moabit sichern
- Ökomenisches Frauenzentrum "Evas Arche"
- Mieterberatung
- "Verantwortliche Freier"
- Fahrzeuge des Ordnungsamts Mitte

22. November 2007

Anträge:
- Impfung gegen HPV
- Tempo 30 am Holocaust-Mahnmal
- Hilfe für Anwohner der Parkraumzone 29 (Weinmeister-/Torstraße)
- Quartiersrats- und Vergabebeiratswahlen
- Beachtung der Barrierefreiheit bei B-Plänen
- Baustelleninformationen im Internet
- Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen
- Bezirkszentralbibliothek im Rathaus Wedding

Anfragen:
- Parkchaos am Hauptbahnhof
- Kitabesuch in Mitte

18. Oktober 2007

Anträge:
- Fußgängerampel Invalidenstraße / Lesser-Ury-Weg
- Fortgang des Hilfsprojektes in Sri Lanka
- "Verantwortliche Freier" bleiben hängen
- Protokolle über Partnerschaftsreisen
- Laufhaus / Bordell an der Potsdamer Str. / Ecke Kurfürstenstraße

Anfragen:
- Kita "Kleiner August"
- Vermietung auf dem Gelände des Gesundheits- und Sozialzentrums Moabit
- Desinfektion von vermüllten Wohnungen
- Neuer Wochenmarkt am Berlin-Carre?
- Bauantrag Laufhaus / Bordell an der Potsdamer Str. / Ecke Kurfürstenstraße

20. September 2007

Dringlichkeitsanträge:
- Finanzierungskonzept Kulturfabrik Lehrter Straße
- Krausnick- / Monbijoupark
- Eisfabrik Köpenicker Straße

Anträge:
- Hanne-Sobeck-Platz, Namensgebung Vorplatz Bahnhof Gesundbrunnen
- Ampelanlage Karl-Marx-Allee / Kreuzungsbereich Alexanderstraße

Anfragen:
- Fördermaßnahmen Alg-II A&QUA gGmbH
- Gewerbe im Moabiter Kiez
- Werbung im öffentlichen Raum
- Ungepflegte Baumscheiben und Unkraut an den Straßenrändern
- Baurecht in der Berolinastraße
- Rewatex Schillingstraße
- Verureinigung durch Baustellenfahrzeuge
- Parkchaos Karl-Liebknecht-Straße
- Erscheinungsbild Fernsehturm / Dampferanlegestellen

Mündliche Anfragen:
- Schlaglöcher in Mitte
- Umweltzone
- Restaurant "Al Bacio" in der Lützowstraße

21. Juni 2007

Dringlichkeitsanträge:
- Erfahrungsbericht Nutzungsvereinbarung Krausnickpark
- Überquerung der Oranienburger Straße sichern

Anträge:
- Öffentlicher Beschäftigungssektor
- Fahrradstellplätze Alexanderplatz
- Einzelhandelentwicklungsplan

Anfragen:
- Anti-Schlaglochprogramm
- Toiletten im Schillerpark-Center
- Medien in Migrantensprache
- Leistungen der Grundsicherung nach SGB XII
- Schankvorgärten Rathausstraße
- Mieterbeete im Krausnickpark
- Bushaltestelle Alexanderplatz

Mündliche Anfragen:
- Traditionsfest Müllerstraße
- Parkordnung Krausnickpark

24. Mai 2007

Anträge:
- Laufstrecken-Markierung
- Dienstkleiderordnung
- Unterwelten-Museum
- Waisenbrücke
- Petrikirchplatz
- Humboldthafen/Nordhafen
- Parkraum Spree- und Fischerinsel
- QM Stephankiez
- Tempo 30 Annenstraße

Anfragen:
- Parkraumdruck
- Städte- und Schulpartnerschaft
- interkultureller Garten
- Tierschutzgesetz
- Bordelle in Mitte
- Einbürgerungen
- Dienstreisen
- "junge" Senior(inn)en
- Table Dance Bar
- Taubenfriedhof Lessingbrücke
- Verkauf Spenerstr. 36-38