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In unserer Rubrik "Hintergrundinformationen" finden Sie Hintergrundartikel,
Kommentare und Meinungen zu Themen, die den Bezirk beschäftigen.
17. Nikolaus-Volleyballturnier
des Bezirksamtes Mitte am 9.12.2011
 Einer
langjährigen Tradition folgend führte das Bezirksamt Mitte nun
zum 17. Mal in der Vorweihnachtszeit ein Nikolaus-Volleyballturnier durch.
Neben LuV, bzw. SE-Mannschaften aus Mitte nahmen auch eine Mannschaft
des Bezirksamtes Pankow und eine fraktionsübergreifende Mannschaft
der BVV Mitte teil.
Glücksspielstaatsvertrag
unterzeichnet
Mitte Dezember 2011 haben 15 Bundesländer einen neuen Glücksspielstaatsvertrag
unterzeichnet. Er tritt allerdings erst in Kraft, nachdem die EU grünes
Licht gegeben hat. Martina Matischok erläutert die Hintergründe
und die wesentlichen Regelungen. Im Anhang findet sich der komplette Gesetzestext.
„Mein Berlin – Meine Stadt“ WeihnachtsZauber am Gendarmenmarkt
Der WeihnachtsZauber am Gendarmenmarkt ist auch in diesem Jahr bis zum 31.12. täglich von 11 – 22 Uhr geöffnet und kann für
einen Euro Eintritt besucht werden. Die Eintrittsgelder dienen der Finanzierung
des vielfältigen Bühnenprogramms einschließlich der künstlerischen
Darbietungen auf dem gesamten Weihnachtsmarkt. Martina Matischok sprach
mit dem Betreiber über die Frage des Eintrittsgeldes und über
die daraus finanzierten wohltätigen Zwecke.
Grillen im
Großen Tiergarten ab 01.01.2012 nicht mehr möglich
Das Grillen im Großen Tiergarten hat eine jahrzehntelange Tradition.
1998 wurde das Grillen auf eine 20 ha große Fläche zwischen
John-Foster-Dulles-Allee und Straße des 17. Juni begrenzt, weil
Jahre zuvor das gänzlich unbeschränkte Grillen im Tiergarten
große Schäden an der Natur anrichtete. Seitdem herrscht jährlich
ein Streit in der Bezirksverordnetenversammlung - erst Tiergarten von
Berlin, seit 2001 Mitte von Berlin, ob die Ausnahme vom Grillverbot auch
für diesen Teil zurückgenommen werden soll. Hintergründe
erläutert Martina Matischok.
Was Sie schon immer über die BVV wissen wollten
"Wichtig ist, was hinten raus kommt." Diese banale Erkenntnis
ist Allgemeingut und gilt auch für eine Bezirksverordnetenversammlung.
Damit aber hinten was rauskommt, muss vorher vorne was rein. Wie der Weg
zwischen dem vorne und dem hinten der BVV Mitte aussieht, welche Gremien,
Institutionen und Entscheidungsträger er kreuzt, beschreibt Martina
Matischok in einem kleinen Kompendium zur Arbeit der BVV:
 Wie
funktioniert die BVV?
BVV-Initiativen
und ihre Bedeutung
Die
Bürgerdeputierten: Sachkundige Bürger in der BVV
Integrationspreis
der BVV Mitte
Seit 2003 vergibt die Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Mitte
den Integrationspreis, mit dem "gelungene, vorbildliche Projekte
und Initiativen
zur Integration ausländischer Mitbürger im Bezirk" ausgezeichnet
werden. Eine Übersicht über die bisherigen Preisträger.
In diesem Jahr werden das"ATZE Musiktheater" sowie das "Tageszentrum
Wiese 30 KBS" geehrt.
Grillen im
Großen Tiergarten
Mit Beginn der Grillsaison entflammt nicht nur die Holzkohle, sondern
auch mit schöner Regelmäßigkeit die Diskussion, ob das
Grillen im Großen Tiergarten erlaubt bleiben soll oder doch verboten
gehört. Martina Matischok nennt Hintergründe und Fakten und
erläutert die Position der SPD.
Pilotprojekt:
Aktive Mitgestaltung der Zusammensetzung der Schülerschaft an Schulen
Am 29.03.2011 haben sich Vertreter/innen zweier SPD-Abteilungen aus Pankow
und Mitte (Wedding) getroffen und gemeinsam die erste Sitzung eines kommunal
angesiedelten Arbeitskreises abgehalten. Der Arbeitskreis hat sich zum
Ziel gesetzt, die Zusammensetzung der Schülerschaft an Grund- und
Oberschulen aktiv mitzugestalten und so erstens durch eine bessere soziale
Durchmischung an den Weddinger Schulen benachteiligte Kinder und Jugendliche
besser zu unterstützen und somit mehr Chancengleichheit in der Bildung
zu schaffen und zweitens die Vorurteile zwischen zwei sehr unterschiedlichen
Stadtteilen abzubauen. Einzelheiten zu dem Projekt erläutert Sara
Kaliga.
Das
Sprachförderzentrum in Berlin-Mitte
Die Auswertung der im Bezirk Mitte bisher durchgeführten Sprachstanderhebung
ergab für die Schulanfänger des Bezirks dramatische Zahlen. Mehr
als die Hälfte aller überprüften Kinder in der Schuleingangsphase
wiesen einen Förderbedarf, viele davon sogar einen intensiven, auf.
Um diesem Mißstand entgegen zu wirken, wurde das Sprachförderzentrum
als methodisch-didaktische Institution gegründet. Ein Hintergrundbericht
von Martina Matischok.
26. Wedding Cup - Faustballturnier
im Schillerpark
Die Faustballabteilung der Berliner Turnerschaft lud am 16.04.2011 und 17.04.2011
wieder zum womöglich größten Faustballturnier (Wedding-Cup)
der Welt auf die Sportwiese im Schillerpark ein. 187 Jugend-, Frauen- und
Männermannschaften im Alter zwischen 6 und 75 Jahren aus 51 Vereinen
und 10 Bundesländern spielten auf ca. 14 Faustballfeldern um den Sieg.
Das Faustballturnier wird jedes Jahr im April von der Berliner Turnerschaft
ausgerichtet und das nun schon im 26. Jahr...
Kiezspaziergang
in Moabit
Viele Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der SPD Moabit-Nord
und nahmen am 16.4. an einem historischen Kiezspaziergang durch Moabit teil.
Die ca. zweistündige Tour fand unter sachkundiger Leitung von Bernd
Hildebrand, dem ehemaligen Leiter des Heimatmuseums Mitte sowie des SPD-Fraktionsvorsitzenden
Hans-Günter Mahr statt.
Glücksspielsucht
- Ursachen, Folgen, Gegenmaßnahmen
Was genau ist Glücksspielsucht und was führt dazu, dass Menschen
z. B. trotz hoher finanzieller und persönlicher Nachteile weiter und
weiter spielen, sich verschulden, sich sozial isolieren und aus diesem Kreislauf
allein nicht mehr heraus kommen? Initiiert durch den Arbeitskreis Gesundheit
und Soziales der SPD Mitte fand am 14. April 2011 eine öffentliche
Diskussionsveranstaltung zur Thematik statt. Eine Zusammenfassung von Martina
Matischok.
Die Öffnung
des Sportwettenmarktes
Am 06.04.2011 verabschiedeten 15 der 16 Bundesländer Eckpunkte im Glücksspielstaatsvertrag
zur Liberalisierung des Sportwettenmarktes. Nur Schleswig-Holstein wird
einen eigenen Weg gehen und den Sportwettenmarkt noch weiter lockern. Martina
Matischok zu den beschlossenen Regelungen.
"Nehmen uns
Ausländer tatsächlich die Arbeit weg?"
Diese Frage wurde bei einer Podiumsdiskussion Anfang April im "Brückentreff"
in der Torstraße diskutiert. Martina Matischok war dabei und fasst
die Erkenntnisse zusammen.
Kinder- und Jugendpolitik
in Mitte. Eine Bilanz
Trotz des angespannten Bezirkshaushalts konnten etliche Vorhaben des Bezirks
im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik realisiert werden, bilanzieren
Sarah Ninette Kaliga, Mitglied im Jugendhilfeausschuss und Uli Davids, stellvertretender
Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses die vergangenen Jahre.
Stadtentwicklung
in Mitte: Aktuelle Aktivitäten
Ob Heidestraße, Moabiter Stadtgarten oder die "Aktiven Zentren"
Müllerstraße und Turmstraße - im Bereich Stadtentwicklung
sind in Mitte etliche Projekte in der Umsetzung oder in der Planung. Eine
kleine Übersicht von Hans-Günter Mahr, Vorsitzender der SPD-Fraktion
in der BVV Mitte.
Wie gesund ist
Mitte?
In Tiergarten, Wedding und Mitte sieht es mit der Gesundheit der Bevölkerung
im statistischen Durchschnitt nicht gut aus. Gleichwohl kann die ärztliche
Versorgung als gut bezeichnet werden. Der Arbeitskreis "Gesunder Bezirk
Mitte wurde eingerichtet, um Partner im Gesundheitswesen zusammenzubringen
und die Gesundheitssituation im Bezirk zu verbessern. Einzelheiten erläutert
die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Angela Fried.
Kältehilfe
in Berlin-Mitte
1989 wurde die Berliner Kältehilfe von Berliner Kirchengemeinden und
Wohlfahrtsverbänden sowie von der damaligen Senatsverwaltung für
Gesundheit und Soziales gegründet. Es handelt sich dabei um ein deutschlandweit
einmaliges Programm, wo Hilfe zahlreicher Träger und verschiedener
Kirchengemeinden insbesondere für obdachlose Menschen während
der Kälteperiode vom 1. November bis 31. März eines jeden Jahres
vernetzt angeboten wird. Einzelheiten und Hintergrundinformationen zur Situation
in Berlin-Mitte von Martina Matischok.
Unsere Schritte
gegen die Gefahr der Spielsucht
Berlin macht mit dem Spielhallengesetz als erstes Bundesland Gebrauch von
der Gesetzgebungskompetenz im Bereich Spielhallen und folgt darin weitgehend
den Forderungen der SPD-Fraktion Mitte. Mit dem Gesetz soll der rasanten
Ausbreitung von Spielhallen Einhalt geboten werden. Einzelheiten von Martina
Matischok.
Wälder schützen
und umweltfreundlich wirtschaften
Anfang Februar hat die Greepeace-Arbeitsgruppe "Schutz der Wälder"
zur ressourcenschonenden Verwendung von Papier in der Berliner Verwaltung
und in den Berliner Schulen aufgerufen. Die SPD-Fraktion unterstützt
dieses Anliegen, z.B. mit entsprechenden Anträgen in der BVV. Einzelheiten
in diesem Bericht von Martina Matischok.
Neujahrsempfang
der SPD-Fraktion
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Am 15. Januar hatte die SPD-Fraktion Vereine, Verbände und
Unternehmen zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Nach
kurzen Grußworten durch den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses,
Walter Momper, und Bezirksbürgermeister Christian Hanke wurde
von den Anwesenden die Gelegenheit zu einem direkten Meinungsaustausch
in angenehmer Atmosphäre gern genutzt. |
Mehr
Fotos und ein Bericht vom Neujahrsempfang
Wettbüros - Der
Europäische Gerichtshof kippt
das staatliche Monopol von Glücksspielen
Seit 2008 hatte der Staat ein Monopol auf Lotto und Sportwetten. Hauptsächlich
wollte man damit die Gefahr der Spiel- und Wettsucht eindämmen.
Trotz staatlichem Monopol konnten in Deutschland private Wettbüros
eröffnen. Es handelt sich dabei um Wettbüros, die Sportwetten
aus dem Ausland vermittelten. Sie beriefen sich dabei auf die europäische
Dienstleistungsfreiheit und bekamen Recht. Dennoch gab es Versuche, Wettbüros
zu schließen, insbesondere diejenigen, die illegale Wetten aus dem
Ausland anboten. Diese Versuche scheiterten daran, dass viele klagten und
bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes die Wettbüros
nicht geschlossen werden konnten.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die deutsche Monopolregelung
für Lotto, Sportwetten und andere Glücksspiele nun für unzulässig
erklärt, damit gibt es keine Grundlage mehr diese Etablissements zu
schließen.
Im Gegenteil: Neue Wettbüros werden wie Pilze aus dem Boden schießen.
Martina Matischok erläutert die Details zu diesem Thema.
Stadtteilvertretungen
- Chance zum aktiven Miteinander
In Stadtteilvertretungen wirken interessierte Anwohnerinnen und Anwohner
mit, wenn es um Verbesserungen in den Kiezen und Wohnquartieren geht. Zur
Zeit sind in Mitte zwei Stadtteilvertretungen aktiv, die die Maßnahmen
des Förderprogramms "Aktives Zentrum" in der Moabiter Turmstraße
und in der Weddinger Müllerstraße begleiten. Auf welchen rechtlichen
Grundlagen diese Beteiligung basiert und wie es konkret funktioniert, erläutert
Birgit Knuth.
Spielhallen
/ Glücksspiel: Bewegung im Land Berlin -
u. a. durch Anhebung der Vergnügungssteuer
Finanzsenator Nussbaum steht einer Erhöhung der Vergnügungssteuer
aufgeschlossen gegenüber. In den rund 350 - 400 Berliner Spielhallen
könnte Daddeln damit bald teurer werden. Hintergrundinformationen zur
aktuellen Entwicklung von Martina Matischok.
Neustrukturierung der
JobCenter
Das Bundesverfassungsgericht entschied vor ca. zwei Jahren, dass die JobCenter
als Arbeitsgemeinschaft bestehend aus Kommune und Arbeitsagentur eine unzulässige
Mischverwaltung darstellen und eine Änderung mit Frist bis Ende des
Jahres 2010 herbeizuführen ist. Bundestag und Bundesrat beschlossen
daraufhin eine Änderung des Grundgesetzes. Martina Matischok beschreibt
die Änderungen, die sich für das JobCenter Mitte ergeben.
Mehr Bildungschancen
durch die Schulreform
Mit dem Schuljahr 2010/11 hat der Umbau und die Neustrukturierung der Schulen
in der Sekundarstufe begonnen. Es ist ein Angebot, Schule den veränderten
gesellschaftlichen Anforderungen an unsere Jugendlichen anzupassen und deren
Berufschancen zu verbessern. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion,
Joachim Trinte, erläutert die Veränderungen.
"Spielhallen
in Berlin (Moabit) - Situation und Auswirkungen"
Interview der stv. Fraktionsvorsitzenden Martina Matischok
Im Gespräch mit dem Stadt- und Regionalplaner Patrick Giebel (TU Berlin)
erläutert Martina Matischok die Problematik der Spielhallen im Bezirk
Mitte.
Unser Leopoldplatz
Der Leopoldplatz im Herzen des Wedding ist eigentlich ein sehr schöner
Platz. Allerdings wird er großzügig von der Trinkerszene eingenommen,
der Drogenhandel ist in letzter Zeit extrem angestiegen. Seit Ende Juli
2010 gilt der Leopoldplatz offiziell als "kriminalitätsbelasteter
Ort". Martina Matischok beschreibt die Situation vor Ort sowie die
Überlegungen und Maßnahmen, wie damit umgegangen werden kann.
Die Zukunft
der Moabiter Arminius-Markthalle
Die der landeseigenen "Berliner Großmarkt GmbH" (www.berliner-grossmarkt.de)
gehörende Arminius-Markthalle in Moabit wurde am 12. Juli 2010 im Rahmen
eines Erbbaurechtsvertrages an die "Zunft AG" (www.zunftwissen.org)
übergeben. Martina Matischok zur Neukonzeption und zu den Erwartungen
an die neuen Betreiber.
"Die Bäume werden
nicht in den Himmel wachsen"
In einem Interview mit der "Wahlkreis-Rundschau" des Abgeordneten
Ralf Wieland nimmt der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Mitte, Hans-Günter
Mahr, zu aktuellen Themen im Bezirk Stellung.
Fashion Week in Mitte sichern -
Denkmal Bücherverbrennung Bebelplatz schützen
Im Sommer 2008 fand die Modenschau "Fashion Week" erstmals auf
dem Bebelplatz statt. So sehr sich Veranstalter und Besucher von diesem
Ort in Berlins historischer Mitte begeistert zeigten, so schlecht ist eine
Show mit der nationalsozialistische Bücherverbrennung zu vereinbaren,
der ebenfalls auf dem Bebelplatz gedacht wird. Martina Matischok über
das Suchen und Ringen nach Alternativstandorten.
Immer mehr Spielhallen in Berlin
In Berlin und insbesondere im Bezirk Mitte wächst die Zahl der Spielhallenbetriebe.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Matischok fasst die
Rechtsgrundlagen zusammen und zeigt auf, wie von staatlicher Seite mit
dieser Entwicklung umgegangen werden kann.
Finanzielle Grundlage des Bezirkes
Mitte -
der Haushaltsplan 2010 / 2011
Kommentar von Martina Matischok zur Haushaltslage des Bezirks
Die Haushaltslage im Bezirk
Mitte
Die Haushaltslage des Bezirkes Mitte von Berlin ist mehr als nur prekär.
Mitte ist der Bezirk mit dem dritthöchsten Schuldenstand. Der Bezirk
läuft Gefahr, nicht nur seine haushaltspolitische Handlungsfähigkeit
zu verlieren, sondern ist auch von tiefgreifenden Einschnitten in der sozialen
Infrastruktur bedroht.
Eine Sachstandbeschreibung von Martina Matischok.
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