Fraktion
25.01.2017 in Fraktion
Dass das Café Leo auf dem Leopoldplatz bei seiner Wiedereröffnung am 19. Jan. erstmals eine Planungssicherheit hat, die länger ist als 1 Jahr oder nur 6 Monate, dazu hat die SPD-Fraktion wesentlich beigetragen. "Planungssicherheit für das Bürger_innenprojekt Café Leo auf dem Leopoldplatz" so, lautete der Titel des Dringlichkeitsantrages der SPD-Fraktion (Drs. 1262/IV) mit dessen einstimmiger Annahme am 23. Jan. 2014 sich die BVV-Mitte bereits für dies dringende Anliegen gegenüber dem Bezirksamt einsetzte. Mit der Initiative wurden wir dem Engagement von Stadtteilvertretung und Rundem Tisch Leopoldplatz gerecht, die sich wie viele einzelne Weddingerinnen und Weddinger an uns um Unterstützung gewandt hatten für Verbleib + Zukunftsperspektive dieses urbanen Cafés auf dem Leopoldplatz in ihrer Stadtteilmitte (Beschluss Stadtteilvertretung mensch.müller vom 14. Jan. + Beschluss Runder Tisch Leopoldplatz vom 21. Jan. 2014
Vera Morgenstern
20.12.2016 in Fraktion
Der feige Anschlag am Abend des 19. Dezember 2016 auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz macht uns zutiefst traurig und betroffen.
Unsere Gedanken sind bei den Verstorbenen, unsere Anteilnahme gilt den vielen Verletzten und den Angehörigen der Opfer.
Die SPD-Fraktion BVV-Mitte
13.12.2016 in Fraktion
Zum 14. Mal spendet der Weihnachtszauber Gendarmenmarkt alle donnerstags eingenommenen Eintrittsgelder an soziale Institutionen in Berlin.
Seit elf Jahren gibt es den Vergabeausschuss, dem der Spender Helmut Russ, der jeweils amtierende Bezirksbürgermeister von Berlin Mitte, der jeweils amtierende Sozialstadtrat und der Vorsitzende / die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses angehören. Seit Einberufung des Vergabeausschusses ist Martina Matischok dabei und konnte so viele Projekte, Initiativen und Vereine vorschlagen. Neben wiederkehrenden Spenden an die Jenny de La Torre Stiftung, Frank Zander Stiftung, Stephanus-Schule und das Konzerthaus Berlin für kostenlose Veranstaltungen an sozial benachteilige Kinder gibt es jährlich wechselnde Spendenempfangende. Dieses Jahr u. a. der Warme Otto, Zirkus Internationale - Projekt Sonnenstich, die Levetzovgirls, ungefördertes Projekt des Grips- Theaters "Die Forscher", Seepferdchen e.V., Caritas Arztmobil, mobile Kitacase Küche für das Wolfgang Scheunemann Haus, Brunnenviertel e.V., Unter Druck e.V. und Kulturen im Kiez, Projekt der Theodor-Heuss Gemeinschaftsschule, Fastenbrechen am Leo (bislang Iftarfest). Darüber hinaus hat das Sozialamt Mitte wieder 2.ooo Euro für Weihnachtsgutscheine für bedürftige SeniorInnen zur Verfügung sowie 2.ooo Euro als Soforthilfe zur Überbrückung sozialer Notlagen.
So konnten 70.000 Euro an soziale Zwecke ohne bürokratische Hürden und ohne haushaltsrechtliche Schranken vergeben werden.
Die Anna-Lindgrund-Schule kann wie in den Jahren zuvor weiter Schülerinnen und Schülern einmal jährlich eine Reise ins Zillertal gemeinsam mit dem Betreiber des Weihnachtsmarktes ermöglichen und so Kindern, die sonst nicht reisen könnten, Erlebnisse bei Bewegung und gesunder Ernährung schaffen. Die dafür benötigten 15.000 Euro kommen von einem Händler des Weihnachtszaubers.
Das Weihnachtsgeschenk vom Weihnachtszauber waren in diesem Jahr sage uns schreibe 85.000 Euro. Die Jury-Mitglieder sind dankbar und froh die Spendenschecks auf der Charity-Gala vor Hunderten Besucherinnen und Besuchern des Weihnachtsmarktes übergeben zu dürfen und in viele glückliche Gesichter schauen zu können.
Wir sagen: Danke!
06.12.2016 in Fraktion
Wir freuen uns auf seine Unterstützung und eine gute Zusammenarbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in Mitte. Konrad hat Politikwissenschaft studiert und mit dem B.A. erfolgreich abgeschlossen. Er ist gebürtiger Berliner, natürlich Genosse und interessiert sich sehr für Kommunalpolitik. Er wohnt im Sprengel-Kiez im Wedding und ist daher nah dran an den Belangen der Bürgerinnen und Bürger.
28.11.2016 in Fraktion
Auf Betreiben der Ini-Alex fand unter Führung des Weihnachtsmarktbetreibers Arnold Bergmann ein Rundgang auf dem Platz statt.
Martina Matischok, Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses BVV Mitte, und Stefan Draeger, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD Fraktion BVV Mitte, waren dabei.
Die acht Meter Abstand zu den einzelnen anliegenden Geschäften, die Sicherstellung des Zugangs zu den Sitzmöglichkeiten und ausreichend Platz für den Bus mit Essensausgabe donnerstags von 16.00 bis 18.00 Uhr wurden von einigen Initiativen in Frage gestellt. Die Inaugenscheinnahme vor Ort bestätigte die Einhaltung der Bestimmungen. Acht Meter Abstand im Außenbereich und sogar im Innenbereich sind gegeben. Die Sitzmöglichkeiten auf dem Platz sind zugänglich. Platz für den Essensausgabebus ist gegeben. Lärmbelästigung nicht zu vernehmen.
Im Gespräch mit Arnold Bergmann konnten Unstimmigkeiten ausgeräumt werden.
25.11.2016 in Fraktion
Nein heißt Nein“
Zum Internationalen Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 25.11.2016 setzen auch in diesem Jahr Frauen und Frauenorganisationen, so auch die bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten mit öffentlich wirksamen Kampagne ein deutliches Zeichen gegen Häusliche Gewalt.
Auch im Jahr 2016 ist eine Sensibilisierung für das Thema „Nein zu Gewalt gegen Frauen“ leider noch erforderlich. Erschreckend hoch ist die Zahl der Betroffenen.
Gewalt gegen Frauen ist dabei kein Problem einer Randgruppe. Gewalt gegen Frauen kommt in jeder gesellschaftlichen Schicht vor.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion der BVV-Mitte unterstützen Frauen in Not. Bitte kontaktieren Sie uns, wenn Sie Hilfe brauchen oder eine Frau kennen, die Hilfe benötigt.