Haushaltsklausur SPD / CDU
Veröffentlicht am 19.05.2015 in FinanzenHaushaltsklausur SPD / CDU
Am 19.09.2015 fand die gemeinsame Haushaltsklausur von SPD und CDU statt, um im Abglech der jeweils eigenen Wahlprogramme einen Konsens für mehr Angebote für Bürger*innen des Bezirks, für eine gute Politik in Mitte und für einbe gerechte Mittelverteilung für einen lebendigen und vielfältigen Bezirk Mitte zu zu finden.
Aus den Ergebnissen konnten viele gemeinsame Initiativen für die Haushaltsberatungen in den Gremien der BVV auf den Weg gebracht werden.
Viele eigene, nicht konsensfähige, Schwerpunkte werden wir im weiteren Prozess entsprechend weiter abstimmen.
In den Beratungen der Fachausschüsse, des Hausptausschusses und im Plenum der BVV werden wir immer darauf bedacht sein, einen Haushalt aufzustellen, der transparent, ausgeglichen und gerecht ist. Unser Schwerpunkt bleibt die Jugend- und Bildungspolitik, ohne die anderen notwendigen Bereiche negativ zu tangieren. Dieser Spagat ist schwierig, kann aber aufgrund der etwas entlasteten Haushaltslage des Bezirks trotz aller Risiken und Unbestimmtheiten durchaus gelingen.
Martina Matischok
19.05.2015