Mehr Bildungschancen
durch die Schulreform
Mit dem Schuljahr 2010/11 hat der Umbau und die Neustrukturierung der Schulen
in der Sekundarstufe begonnen. Es ist ein Angebot, Schule den veränderten
gesellschaftlichen Anforderungen an unsere Jugendlichen anzupassen und deren
Berufschancen zu verbessern. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion,
Joachim Trinte, erläutert die Veränderungen.
"Spielhallen
in Berlin (Moabit) - Situation und Auswirkungen"
Interview der stv. Fraktionsvorsitzenden Martina Matischok
Im Gespräch mit dem Stadt- und Regionalplaner Patrick Giebel (TU Berlin)
erläutert Martina Matischok die Problematik der Spielhallen im Bezirk
Mitte.
Unser Leopoldplatz
Der Leopoldplatz im Herzen des Wedding ist eigentlich ein sehr schöner
Platz. Allerdings wird er großzügig von der Trinkerszene eingenommen,
der Drogenhandel ist in letzter Zeit extrem angestiegen. Seit Ende Juli
2010 gilt der Leopoldplatz offiziell als "kriminalitätsbelasteter
Ort". Martina Matischok beschreibt die Situation vor Ort sowie die
Überlegungen und Maßnahmen, wie damit umgegangen werden kann.
Zünftiger Neubeginn -
Zunft AG ist neuer Betreiber der Arminiusmarkthalle
Die der Berliner Großmarkt GmbH gehörende Arminiusmarkthalle
in der Arminiusstraße in Moabit (direkt hinter dem Rathaus Tiergarten)
wurde im Wege eines Erbbaurechtsvertrages kürzlich an die Zunft AG
übergeben. Der neue Betreiber will dort künftig im Rahmen seiner
"Zunft[orte]" eine sog. Zunft[halle] betreiben.
Die Idee des Konzeptes steht für Markttradition in Verbindung mit
einer Begegnungsstätte als einem kommunika-tiven Ort. Der Umbau der
3.500 Quadratmeter großen Fläche soll in den kommenden Monaten
starten. Die alten Stände werden abgerissen und im neuen Design wieder
aufgebaut. Neben einer Vielzahl von Neumietern aus dem Manufakturwesen
wird ein Großteil der heutigen Händler in der Markthalle verbleiben
können. Weitere Discounter wird es nicht geben. Die Eröffnung
der Zunft[halle] ist für Ende 2010 geplant.
Die Einwirkungsmöglichkeiten des Bezirksamtes bezüglich der
Vertragsgestaltung waren rein rechtlich sehr eingeschränkt. Trotzdem
ist aufgrund vieler Gespräche ein breites Fundament geschaffen worden,
die gemeinsam angestrebte Nutzung dauerhaft umzusetzen. Wohl-wollend aber
auch kritisch begleitet wurde die Entwicklung von der BVV Mitte, insbesondere
durch den Wirtschaftsausschuss.
Dazu erklärt Hans-Günter Mahr, Vorsitzender der SPD-Fraktion
Mitte:
"Als Moabiter begrüße ich die Bemühungen der Zunft
AG, der Arminius-markthalle wieder ‚mehr Leben einzuhauchen', und
wünsche ihr viel Erfolg."
 Die
Presseerklärung als PDF-Datei
Die Zukunft
der Moabiter Arminius-Markthalle
Die der landeseigenen "Berliner Großmarkt GmbH" (www.berliner-grossmarkt.de)
gehörende Arminius-Markthalle in Moabit wurde am 12. Juli 2010 im Rahmen
eines Erbbaurechtsvertrages an die "Zunft AG" (www.zunftwissen.org)
übergeben. Martina Matischok zur Neukonzeption und zu den Erwartungen
an die neuen Betreiber.
"Die Bäume werden
nicht in den Himmel wachsen"
In einem Interview mit der "Wahlkreis-Rundschau" des Abgeordneten
Ralf Wieland nimmt der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Mitte, Hans-Günter
Mahr, zu aktuellen Themen im Bezirk Stellung.
Fashion Week in Mitte sichern -
Denkmal Bücherverbrennung am Bebelplatz schützen
Das 1995 auf dem Bebelplatz eingeweihte Denkmal des israelischen Künstlers
Micha Ullman erinnert an den 10. Mai 1933. An diesem Tag wurden dort von
den Nationalsozialisten tausende Bücher verbrannt. Für die Integrität
des Denkmals "Bibliothek" setzt sich seit einiger Zeit die Initiative
Bebelplatz ein. An diesem Ort sollen nach ihrem Wunsch künftig keine
kommerziellen Veranstaltungen mehr stattfinden. Aktueller Anlass ist die
bevorstehende Ausrichtung der Fashion Week (07.-11.07.2010).
Auch der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses hat sich gegen eine
kommerzielle Nutzung des Bebelplatzes ausgesprochen.
Die Zuständigkeit für Genehmigungen auf diesem Platz liegt allein
beim Bezirksamt Mitte von Berlin. Zu berücksichtigen ist bei der
Entscheidung, dass Berlin durch die Fashion Week deutschlandweit den ersten
Platz in der Bedeutung als Modestadt erreichen konnte. Arbeitsplätze
hängen mittel- und unmittelbar mit der Durchführung dieser Veranstaltung
zusammen.
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat deshalb in ihrer Sitzung am
17.06.2010 mit Augenmaß und großer Mehrheit einen gemeinsamen
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen (DS/1733/III)
beschlossen, der das Bezirksamt ersucht,
1. einen dauerhaften Standort (z.B. Straße des 17. Juni) zu finden,
der ab Sommer 2011 langfristig und dauerhaft zwei Mal jährlich sicherstellt,
dass die Fashion Week weiterhin im Bezirk Mitte durchgeführt werden
kann und hierfür nicht mehr der Bebelplatz genutzt wird,
2. umgehend den Bezirksamts-Beschluss Nr. 730 vom 07.07.2009 über
die "Grundsätze zur Definition eines überwiegenden öffentlichen
Interesses an Sondernutzungsgenehmigungen für Veranstaltungen an
ausgewählten Orten im zentralen Bereich von Berlin (Positiv-/Negativkatalog)"
bezüglich des Bebelplatzes zu ändern.
Die
Presseerklärung als PDF-Datei
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