Home

Pressemitteilungen

Hintergrund

BVV-Unterlagen

Die BVV

Die Ausschüsse

Die Mitglieder

Die Stadträte

Links

Kontakt

Impressum


Home
 
30. August 2010
Mehr Bildungschancen durch die Schulreform
Mit dem Schuljahr 2010/11 hat der Umbau und die Neustrukturierung der Schulen in der Sekundarstufe begonnen. Es ist ein Angebot, Schule den veränderten gesellschaftlichen Anforderungen an unsere Jugendlichen anzupassen und deren Berufschancen zu verbessern. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Joachim Trinte, erläutert die Veränderungen.

28. August 2010
"Spielhallen in Berlin (Moabit) - Situation und Auswirkungen"
Interview der stv. Fraktionsvorsitzenden Martina Matischok

Im Gespräch mit dem Stadt- und Regionalplaner Patrick Giebel (TU Berlin) erläutert Martina Matischok die Problematik der Spielhallen im Bezirk Mitte.

24. August 2010
Unser Leopoldplatz
Der Leopoldplatz im Herzen des Wedding ist eigentlich ein sehr schöner Platz. Allerdings wird er großzügig von der Trinkerszene eingenommen, der Drogenhandel ist in letzter Zeit extrem angestiegen. Seit Ende Juli 2010 gilt der Leopoldplatz offiziell als "kriminalitätsbelasteter Ort". Martina Matischok beschreibt die Situation vor Ort sowie die Überlegungen und Maßnahmen, wie damit umgegangen werden kann.

28. Juli 2010
Zünftiger Neubeginn -
Zunft AG ist neuer Betreiber der Arminiusmarkthalle

Die der Berliner Großmarkt GmbH gehörende Arminiusmarkthalle in der Arminiusstraße in Moabit (direkt hinter dem Rathaus Tiergarten) wurde im Wege eines Erbbaurechtsvertrages kürzlich an die Zunft AG übergeben. Der neue Betreiber will dort künftig im Rahmen seiner "Zunft[orte]" eine sog. Zunft[halle] betreiben.

Die Idee des Konzeptes steht für Markttradition in Verbindung mit einer Begegnungsstätte als einem kommunika-tiven Ort. Der Umbau der 3.500 Quadratmeter großen Fläche soll in den kommenden Monaten starten. Die alten Stände werden abgerissen und im neuen Design wieder aufgebaut. Neben einer Vielzahl von Neumietern aus dem Manufakturwesen wird ein Großteil der heutigen Händler in der Markthalle verbleiben können. Weitere Discounter wird es nicht geben. Die Eröffnung der Zunft[halle] ist für Ende 2010 geplant.

Die Einwirkungsmöglichkeiten des Bezirksamtes bezüglich der Vertragsgestaltung waren rein rechtlich sehr eingeschränkt. Trotzdem ist aufgrund vieler Gespräche ein breites Fundament geschaffen worden, die gemeinsam angestrebte Nutzung dauerhaft umzusetzen. Wohl-wollend aber auch kritisch begleitet wurde die Entwicklung von der BVV Mitte, insbesondere durch den Wirtschaftsausschuss.

Dazu erklärt Hans-Günter Mahr, Vorsitzender der SPD-Fraktion Mitte:
"Als Moabiter begrüße ich die Bemühungen der Zunft AG, der Arminius-markthalle wieder ‚mehr Leben einzuhauchen', und wünsche ihr viel Erfolg."

Die Presseerklärung als PDF-Datei

16. Juli 2010
Die Zukunft der Moabiter Arminius-Markthalle
Die der landeseigenen "Berliner Großmarkt GmbH" (www.berliner-grossmarkt.de) gehörende Arminius-Markthalle in Moabit wurde am 12. Juli 2010 im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrages an die "Zunft AG" (www.zunftwissen.org) übergeben. Martina Matischok zur Neukonzeption und zu den Erwartungen an die neuen Betreiber.

25. Juni 2010
"Die Bäume werden nicht in den Himmel wachsen"
In einem Interview mit der "Wahlkreis-Rundschau" des Abgeordneten Ralf Wieland nimmt der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Mitte, Hans-Günter Mahr, zu aktuellen Themen im Bezirk Stellung.

24. Juni 2010
Fashion Week in Mitte sichern -
Denkmal Bücherverbrennung am Bebelplatz schützen

Das 1995 auf dem Bebelplatz eingeweihte Denkmal des israelischen Künstlers Micha Ullman erinnert an den 10. Mai 1933. An diesem Tag wurden dort von den Nationalsozialisten tausende Bücher verbrannt. Für die Integrität des Denkmals "Bibliothek" setzt sich seit einiger Zeit die Initiative Bebelplatz ein. An diesem Ort sollen nach ihrem Wunsch künftig keine kommerziellen Veranstaltungen mehr stattfinden. Aktueller Anlass ist die bevorstehende Ausrichtung der Fashion Week (07.-11.07.2010).
Auch der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses hat sich gegen eine kommerzielle Nutzung des Bebelplatzes ausgesprochen.
Die Zuständigkeit für Genehmigungen auf diesem Platz liegt allein beim Bezirksamt Mitte von Berlin. Zu berücksichtigen ist bei der Entscheidung, dass Berlin durch die Fashion Week deutschlandweit den ersten Platz in der Bedeutung als Modestadt erreichen konnte. Arbeitsplätze hängen mittel- und unmittelbar mit der Durchführung dieser Veranstaltung zusammen.
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat deshalb in ihrer Sitzung am 17.06.2010 mit Augenmaß und großer Mehrheit einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen (DS/1733/III) beschlossen, der das Bezirksamt ersucht,
1. einen dauerhaften Standort (z.B. Straße des 17. Juni) zu finden, der ab Sommer 2011 langfristig und dauerhaft zwei Mal jährlich sicherstellt, dass die Fashion Week weiterhin im Bezirk Mitte durchgeführt werden kann und hierfür nicht mehr der Bebelplatz genutzt wird,
2. umgehend den Bezirksamts-Beschluss Nr. 730 vom 07.07.2009 über die "Grundsätze zur Definition eines überwiegenden öffentlichen Interesses an Sondernutzungsgenehmigungen für Veranstaltungen an ausgewählten Orten im zentralen Bereich von Berlin (Positiv-/Negativkatalog)" bezüglich des Bebelplatzes zu ändern.
Die Presseerklärung als PDF-Datei


 


SPD-Fraktion Mitte, Neues Stadthaus, Parochialstraße 3, 10179 Berlin
Telefon: (030) 9018 2 45 70, Fax: (030) 9018 2 45 78