Herzlich Willkommen bei der SPD-Fraktion in der BVV Berlin Mitte

Hans-Günter Mahr, Vorsitzender der SPD-Fraktion
Hans-Günter Mahr
Vorsitzender der SPD-Fraktion

Auf dieser Website finden Sie aktuelle Informationen und Hintergrundberichte zu unserer Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion stehen Ihnen als Ansprechpartner bei Fragen, Problemen und Anliegen zur Bezirkspolitik jederzeit gern zur Verfügung. Für Anregungen und Hinweise, was bei uns in Mitte anders und besser laufen könnte, haben wir stets ein offenes Ohr.

Sie erreichen das Fraktionsbüro telefonisch unter
(030) 9018 2 45 70 oder per E-Mail unter Kontakt.

Aktuelle Unterlagen, Presseinformationen und Standpunkte aus der SPD-Fraktion

SPD-Fraktion: Keine Sternstunde der Demokratie in der BVV Mitte

Freitag, 24. Mai 2013
  • Pressemitteilung
Stefan Draeger

Die Fraktionen von Grünen, Linken und Piraten haben gestern versucht, durch ihren Auszug aus der außerordentlichen Bezirksverordnetenversammlung Mitte die Beschlussunfähigkeit herbeizuführen. Das gelang nicht, die Zählgemeinschaft aus CDU und SPD war mit 27 Verordneten vertreten, die BVV damit beschlussfähig. Einziger Tagesordnungspunkt war das Konzept des Bezirksamtes zum sogenannten „VZÄ-Abbau“, zu dem der Bezirk durch Vorgaben des Landes Berlin gezwungen ist.

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Pressemitteilung der SPD-Fraktion vom 24. Mai 201354.78 KB
 

SPD-Fraktion Mitte über Angriffe auf Bezirksbürgermeister Hanke empört

Samstag, 18. Mai 2013
  • Pressemitteilung
Stefan Draeger
Clarissa de Sielvie

Eine „Kälte Nothilfe (Volksinitiative)“ greift den Bezirksbürgermeister von Mitte, Dr. Christian Hanke, in herabwürdigender Weise u.a. auf Facebook an und macht ihn mitverantwortlich für den Tod der Rentnerin Rosemarie F., die wenige Tage nach ihrer Zwangsräumung in einer Wohnung der „Kälte Nothilfe (Volksinitiative)“ starb. Zudem fordert diese Initiative ultimativ und unter Drohungen finanzielle Unterstützung vom Bezirk.

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Pressemitteilung der SPD-Fraktion Berlin-Mitte zu Angriffen auf Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke vom 18. Mai 201353.68 KB
 

Pflanzaktion im Brüsseler Kiez

Samstag, 04. Mai 2013
  • Hintergrund
Martina Matischok-Yesilcimen

Am 04. Mai 2013 lud die Bürgerinitiative Brüsseler Kiez zu einer Pflanzaktion auf der Antwerpener Straße und Brüsseler Straße im Wedding ein. An der Aktion beteiligten sich auch Mitglieder der SPD-Fraktion.

Über den Kiez, die Bürgerinitiative und die Aktion berichtet Martina Matischok. ... Weiterlesen ¨u;ber Pflanzaktion im Brüsseler Kiez

 

SPD-Fraktion Mitte verurteilt Stein- und Farbanschläge

Freitag, 03. Mai 2013
  • Pressemitteilung
Stefan Draeger
Martina Matischok-Yesilcimen

In der Nacht zum 3. Mai wurden Berliner Jobcenter und das Gebäude des SPD-Landesverbands in der Müllerstraße mit Farbbeuteln und Steinen beworfen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV Mitte Martina Matischok:

 

„Wir haben uns alle über den relativ ruhigen 1. Mai in Berlin gefreut und sind nun umso entsetzter über die hinterhältigen und kriminellen Anschläge. Steine und Farbbeutel sind keine politischen Argumente in der Auseinandersetzung über Missstände. Es gibt keinerlei Rechtfertigung dafür. Nie!

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Presseinformation der SPD-Fraktion Berlin-Mitte zu Stein- und Farbbeutelanschlägen auf Jobcenter und SPD-Landesverband 03.05.1353.07 KB
 

Sportpolitischer Empfang

Freitag, 03. Mai 2013
  • Hintergrund
Regina Schilf

Am 3. Mai haben die SPD Berlin und das Forum Sport ihren Sportpolitischen Empfang 2013 mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß durchgeführt.

Über die Ehrung ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die den Sport in Berlin stützen, berichtet die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Berlin-Mitte Regina Schilf. ... Weiterlesen ¨u;ber Sportpolitischer Empfang

 

SPD-Fraktion Mitte verurteilt Angriffe auf QM-Büros scharf

Dienstag, 30. April 2013
  • Pressemitteilung
Stefan Draeger
Janina Körper

Am vergangenen Wochenende wurden von Unbekannten fast alle Quartiersmanagement-Büros im Wedding mit Farbbeuteln beworfen und Fensterscheiben eingeschlagen. ... Weiterlesen ¨u;ber SPD-Fraktion Mitte verurteilt Angriffe auf QM-Büros scharf

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Pressemitteilung der SPD-Fraktion Berlin-Mitte zur Verurteilung der Anschläge auf die QM-Büros im Wedding vom 30. April 201353.04 KB
 

SPD-Fraktion Mitte möchte ATZE-Kindertheater in Wedding halten

Dienstag, 30. April 2013
  • Pressemitteilung
Stefan Draeger
Ekhard Gaede

Vor einigen Tagen hat das Bezirksamt darüber informiert, dass der Mietvertrag mit dem ATZE-Kindertheater in der Luxemburger Straße zum 30. April 2014 gekündigt wird. Hintergrund sind die im Mietvertrag geregelten Konditionen: das Theater zahlt nur 1 € pro Monat Miete, die Betriebskosten übernimmt der Bezirk. Hinzu kommen kalkulatorische Kosten für das Gebäude, so dass der Haushalt des Bezirks Mitte jährlich mit rund 450.000 € belastet wird.

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Presseinformation der SPD-Fraktion Berlin-Mitte zum Atze-Musiktheater vom 30. April 201353.07 KB
 

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